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Professor im Haifischbecken,
17. März 2008
Rezension bezieht sich auf: Karl Schiller (1911-1994): »Superminister« Willy Brandts (Gebundene Ausgabe)
Die Lektüre der Biographie Karl Schillers von Torben Lütjen ist nicht nur für Ökonomen und Politikwissenschaftler spannend wie ein Kriminalroman. Mein Bild von Schiller war bislang das eines Ökonomen, der den Seiteneinstieg in die Politik gewagt hatte und der damit am Ende an der zunehmenden wirtschaftspolitischen Unvernunft in der SPD gescheitert war. Tatsächlich war Karl Schiller aber gemessen an der Länge seiner Dienstzeiten in politischen Ämtern ein echter Berufspolitiker. Gescheitert ist er auch nicht allein an inhaltlichen Gegensätzen zum damaligen Mainstream innerhalb der SPD.
Schiller hat von 1948 bis 1972 verschiedene herausragende wirtschaftspolitische Ämter wahrgenommen. In seiner mehr als 15-jährigen Dienstzeit hat er unter anderem Ende der 40er Jahre das Amt des Wirtschaftssenators von Hamburg und in den Jahren unmittelbar nach dem Mauerbau das des Berliner Wirtschaftssenators unter Willy Brandt wahrgenommen. Dieses Amt hat er mit großem Gespür für die politische Stimmungslage in der geteilten Stadt ausgeübt. Der großen Koalition im Bund und der darauffolgenden sozialliberalen Koalition hat er als Wirtschaftsminister gedient. In der Endphase seiner politischen Karriere ist er sogar zum Superminister" für Wirtschaft und Finanzen aufgestiegen.
Bei der Lektüre des Buches fragt man sich immer wieder, wie sich ein Mann mit den Eigenschaften Karl Schillers in der Politik so lange oben halten konnte. Denn Schiller war ein schwieriger Charakter und alles andere als ein Politiker im klassischen Sinne.
Lütjen erklärt den Aufstieg des ausgewiesenen Wirtschaftsfachmanns mit der um sich greifenden Wissenschafts- und Fortschrittsgläubigkeit der 60er Jahre. Der als technokratisch angesehene Schiller paßte in eine Zeit, in der viele an die immer weiter fortschreitende Verwissenschaftlichung und Technokratisierung der Politik glaubten. Sein Autoritätsanspruch als Wissenschaftler war allerdings maßlos und er hat seine Mitarbeiter nicht selten kühl und von oben herab behandelt. Aber auch diese menschliche Kälte schien im Falle Schillers als äußerer Ausweis seiner Rationalität und Objektivität ins Bild zu passen.
Bei der Rückschau auf die politische Karriere Karl Schillers muß man sich vor Augen halten, daß er trotz seiner Mitgliedschaft in der SPD in keiner Weise in der Partei verwurzelt war. Er hat nie eine Ortsvereinsitzung mitgemacht und er blieb in der Partei bis zum Ende seiner politischen Karriere ein Außenseiter. In der SPD gab (und gibt) es weit und breit keinen Politiker, der nach Herkunft und Persönlichkeit mit ihm vergleichbar wäre. Vergleichen kann man Schiller allerdings mit Ludwig Erhard. Beide waren alles andere als pragmatische Politiker. Sowohl Erhard als auch Schiller hatten eine wirtschaftspolitische Vision, von deren Bedeutung für die wirtschaftliche Wohlfahrt des Landes sie vollkommen überzeugt waren und die sie dem politischen Apparat und dem Volk zu vermitteln suchten. Im Falle Erhards war die Botschaft die soziale Marktwirtschaft und Karl Schillers Vision war die keynesianische Konjunktursteuerung, die er für vollkommen kompatibel mit dem Ordnungsmodell der sozialen Marktwirtschaft hielt. Die beiden epochalen Wirtschaftspolitiker haben außerdem gemeinsam, daß sie am Ende von den jeweils eigenen Parteifreunden abserviert worden sind, weil sie in ihren Parteien nicht genügend vernetzt waren und weil sie sich nicht gut genug auf die unvermeidlichen machiavellistischen Finessen des Regierungsgeschäftes verstanden haben.
Seine politischen Ämter verdankte Schiller seiner anerkannten Fachkompetenz und seinen persönlichen Beziehungen zu einzelnen führenden SPD-Politikern. In erster Linie ist hier Willy Brandt zu nennen. Der Erhalt seiner Ämter war für ihn also eine Frage meßbarer Erfolge und fortdauernder Protektion. Karl Schiller erscheint im nachhinein als ein legitimes Kind des Planungs- und Machbarkeitswahns der 60er Jahre. In einer naiven Weise scheint er davon überzeugt gewesen zu sein, daß die richtigen wirtschaftspolitischen Ideen (seine) sich am Ende ganz von selbst durchsetzen würden. Die spezifischen Anforderungen des Prozesses der politischen Willensbildung in einer demokratischen Gesellschaft hat er einfach ignoriert. Er hat sich voll und ganz auf die Durchsetzungskraft des besseren Argumentes verlassen. Vor diesem Hintergrund ist es nicht erstaunlich, daß er sich nicht auf Dauer als Politiker oben halten konnte. Wundern muß man sich vielmehr darüber, daß Schiller über so lange Zeit erfolgreich Politik gestalten konnte.
Viele Leser werden wie ich den Kapiteln über die NS-Zeit und über Schillers Sturz aus der Position des Superministers für Wirtschaft und Finanzen der Regierung Brandt mit besonderer Spannung entgegensehen. Zur NS-Vergangenheit Schillers kann man festhalten, daß er Parteigenosse war und als Forschungsgruppenleiter am Kieler Institut für Weltwirtschaft die Gutachten für das Oberkommando der Wehrmacht (OKW) bearbeitet hat, die sich mit den wirtschaftlichen Ressourcen der jeweils nächsten Angriffsziele der Nazi-Regierung befaßt haben. Damit war ein Grad der Verstrickung erreicht, der ihm eigentlich genügend Anlaß zur kritischen Selbstreflektion hätte bieten sollen. Dies hat Karl Schiller aber nicht daran gehindert, dem Bundeskanzler Kiesinger im Wahlkampf 1969 dessen NS-Vergangenheit vorzuhalten. Dafür mußte er sich dann vom Ex-SS-Mitglied Günter Grass kritisieren lassen. Ich frage mich, ob Grass und Schiller auch ein paar Klarsfeld-Ohrfeigen verdient gehabt hätten.
Aus dem Ablauf des Sturzes des Superministers im Jahr 1972 kann man viel über die Machtverhältnisse in der damaligen SPD und in der Regierung Brandt lernen. Der spätere Bundeskanzler Schmidt hatte sich mit der Zeit zu einem Intimfeind Schillers entwickelt. In den Kabinettssitzungen ist es zwischen dem damaligen Verteidigungsminister Schmidt und Schiller immer wieder hoch hergegangen. Schiller sprach von disziplinlosen Angriffen". Schmidt mußte sich belehren lassen, daß er seinen eigenen Etat nicht im Griff habe (weil er die Präsenzstärke der Bundeswehr nicht kannte). Helmut Schmidt hatte sich im Laufe der Zeit zu einer loose cannon" in der Regierung Brandt entwickelt, dem es in erster Linie um den eigenen Aufstieg ging. Der spätere Weltökonom" Schmidt hat Karl Schiller nicht die geringste Unterstützung bei seinen berechtigten Ermahnungen zu mehr Haushaltsdisziplin zuteil werden lassen. Er hat im Gegenteil immer neue Forderungen gestellt und den im Kabinett zunehmend isolierten Minister Schiller damit vor sich hergetrieben.
Auch am letzten Akt des Dramas war Schmidt maßgeblich beteiligt. Es ging um die angemessene Reaktion auf den mit dem schrittweisen Zusammenbruch des Systems fester Wechselkurse einhergehenden Aufwertungsdruck auf die D-Mark. Der damalige Bundesbankpräsident Karl Klasen und Helmut Schmidt glaubten allen Ernstes (oder sie gaben wenigstens vor, dies zu glauben), die enormen spekulativen Kapitalbewegungen allein mit dem dirigistischen Mittel einer Genehmigungspflicht für den Kauf festverzinslicher Wertpapiere durch Ausländer abwehren zu können, während Schiller sich für eine Freigabe des Wechselkurses der Mark ausgesprochen hatte. Entgegen der Geschäftsordnung der Bundesregierung hat der Bundesbankpräsident auf der Kabinettssitzung vom 28. / 29.6.1972 einen entsprechenden Antrag gestellt - ein einmaliger Vorgang, von dem die meisten Kabinettsmitglieder gleichwohl bereits vor der Sitzung informiert waren - nicht aber Schiller. Am Ende wurde der Wirtschafts- und Finanzminister in seinem eigenen Geschäftsbereich niedergestimmt. In übler Erinnerung bleibt hier vor allem der damalige Bundesbankpräsident Karl Klasen, der sich zu Lasten des Stabilisierungsauftrages der Bundesbank an einer politischen Hintertreppenintrige beteiligt hatte. Bundeskanzler Brandt hat zu wenig gegen die systematische Demontage seines wichtigsten Ministers durch Mitglieder seines eigenen Kabinetts unternommen.
Das Nachspiel war übel. Das persönliche Rücktrittsschreiben Schillers an Brandt geriet an die Öffentlichkeit und Schiller wurde danach von der eigenen Partei wie ein Verräter behandelt. Es gab nicht wenige, die nur auf die Gelegenheit gewartet hatten, über ihn herzufallen. Nach dem gemeinsamen Plakatauftritt mit Ludwig Erhardt kurz vor der Bundestagswahl war Schiller vorübergehend zur Unperson innerhalb der SPD geworden.
Das politische Wirken Karl Schillers kann man als die Geschichte eines gescheiterten Rollentausches zwischen der Rolle des Experten und der des Politikers interpretieren. Schiller war eigentlich der Typ des politischen Professors und er hätte als Regierungsberater sehr einflußreich werden können. Die Rolle eines weniger opportunistischen Rürup-Vorläufers mit einer klaren wirtschaftspolitischen Botschaft war ihm als Wissenschaftler und als Persönlichkeit geradezu auf den Leib geschneidert. Er ist aber immer wieder der Verlockung der mit politischen Ämtern verbundenen unmittelbaren Gestaltungsmöglichkeiten erlegen. Seine Rolle blieb zwischen den beiden Polen des Parteipolitikers und des externen Beraters letzten Endes unbestimmt. Er hielt nicht genügend Distanz zur SPD, um noch als objektiv gelten zu können, machte aber auch keinerlei Versuche, in der Partei tiefere Wurzeln zu schlagen. Schiller war ein Technokrat, der zum Berater oder zum Elitebeamten bestimmt war, doch er wollte das politische Spiel mitspielen. Der Professor im Haifischbecken war von vornherein zum Scheitern verurteilt.
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