Unter Piraten: Erkundungen in einer neuen politischen Arena [Broschiert]

wenn sie dieses buch lesen werden werden sie vermutlich der piratenpartei beitreten. für mitglieder anderer parteien gilt: dieses buch steht auf dem Index!! lesen sie es nicht! ich bin mitglied diese vereines, aber so genau wusste ich nicht warum. nach der lektüre dieses buches weiss ich warum!

Eine Partei zu Zeiten von Mitgliederschwund, Überalterung, schwindender Beteiligungsmöglichkeiten, mangelnder Problemkompetenz, Verfall gesellschaftlicher Anerkennung? Und das bei Möglichkeiten für kurzfristige, bequeme Online-Beteiligung durch digitale Petitionen oder virtuelle Unterschriftensammlungen bis hin zu virtuellem Ungehorsam im Stil von Anonymus?
Geholfen hat den Piraten auch der Versuch der Einführung von Internetsperren (Zensurursula)oder die europaweiten Demonstrationen gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA). Gerade der Zwang zu analogem Handeln neben dem Digitalen wie die Sammlung von Unterstützerunterschriften oder den Mitgliederversammlungen halfen, eben die Verschränkung von digitalem und realem Raum. Nicht so sehr inhaltliche Fragen, vielmehr der Stil der innerparteilichen Meinungs- und Willensbildung charakterisieren die Piraten.
Die "liquid democracy" mit Einsatz von Blogs, Chat-Umgebungen, neuen Kommunikationstechniken positionierte sich gegen "klassisch-repräsentative" Verfahren und sorgte für breitere Beteiligung der Parteibasis.

Vor allem "Transparenz" - Offenheit und Sichtbarkeit politischer Prozesse wurde eingefordert. Lösungen an etablierten Diskursorten (Parlament, Feuilleton, Salon, Talkshow, Stammtisch) befinden sich noch im Anfangsstadium. Ihr Zustand ist nicht als beliebig oder chaotisch, sondern als ergebnisoffen zu beschreiben.
Die Beiträge in dem Sammelband analysieren Innovationsprozesse, die seit längerem anhalten und damit die Kurzatmigkeit des Politikbetriebs übersteigen.
Die Piraten sind nicht ein deutsches Einzelphänomen, sondern Ergebnis und Treiber einer transnationalen Bewegung.
Das neue Milieu liegt in den Herausforderungen einer Wissens- und Informationsgesellschaft, deren alltägliches Leben von Internet und dessen Kultur geprägt wird.
Die nerds werden das nicht durch den Computer, sondern wenden sich ihm zu als Kompensation von Defiziten.
Zu kurz greifen häufige Erklärungen für die Piraten: Protestpartei, Ein-Themen-Partei, neue FDP oder neue Grüne, Online-Wahlkämpfer. Wichtiger ist soziale und kulturelle Teilhabe auch und gerade auf das Wissen im Internet.
Die Piratenpartei träumt von umfassender Transparenz, einer durchsichtigen Verwaltung der Gesellschaft - Postdemokratie?
Was Piraten unter gemeinen Gütern, die allen offen stehen sollen, verstehen, wird auch unter den Begriffen Allmende oder Commons diskutiert.
Ein weiteres Thema, ein Kernthema der Piraten ist die Reform des Urheberrechts.

Differenziert wird dargelegt, dass "Männerbündelei" den Diskussions- und Programmstand nicht trifft, aber progressive, gar (post)Genderpolitik noch nicht gelebt wird (werden kann).
Die Piraten provozieren Lernen bei den Altparteien (der Altmaier-Effekt). Vielleicht modernisiert sich so die politische Repräsentation.

Eine Darstellung der Piraten weit weg von der üblichen in den Medien!

Unter Piraten" / Erkundungen in einer neuen politischen Arena

Buchtipp von Harry Popow

Ins Reich der Märchen fällt das vernetzte Froschgequake", mit dem diese empört die Trockenlegung ihres Heimattümpels durch Immobilienhaie verhindern wollen. Ins Reich der unsterblichen Illusionen fällt der versöhnlerische vernetzte Menschenprotest", mit dem diese endlich menschliche Verhältnisse gegenüber der Macht des Kapitals erkämpfen sollten.

Versprüht die im Aufschwung befindliche Piratenpartei Hoffnung und Erlösung"? Immerhin: Sie wolle im Kleinformat und im kommunalen Bereich jedwege Bürgerinitiative - je nach Projekt - zum Durchbruch verhelfen - stramm vernetzt, Massen mobilisierend und in Minutenschnelle in unserer so sehr schnelllebigen Zeit.

Indessen sind auch mögliche Zweifel der mitunter im politischen Halbschlaf befindlichen Wähler für die Piratenpartei wie weggewischt: die jungen und forschen Leute können unbefleckt von Häme und Nerds-Vorwürfen auch weiterhin in die Parlamente einziehen. Dank der ersten wissenschaftlichen Erkundung in dem Sachbuch Unter Piraten" ist nun nachgewiesen - nein, die Piraten sind keine Biertrinker, keine einseitig bekloppten, sondern einfach andersartig. Ernst zu nehmende Internetmacher. Zunehmend politisch engagiert. Nicht säbelrasselnd, sondern eben leise bewaffnet mit Laptops. Ja, sie wollen Breschen schlagen in des politischen Stumpfsinns Mauern. Für mehr Bürgerrechte und mehr persönliche Freiheit. Scheint die Freude verfrüht? Denn nur 10% habe die Partei auf Grund der Inhalte gewählt, 80% geben als Wahlmotiv die Unzufriedenheit" mit den anderen Parteien" an (S. 218).

Unter Piraten" weist nach - akribisch belegt mit Fakten und Tabellen und auf der Grundlage von Umfragen - die Piratenpartei ist in der Welt keine Einzelerscheinung. Sie kommt nicht aus dem Nichts. Schweden hatte sie zuerst im Parteienspektrum, anfängliche Bewegungen gab es in den 80er Jahren in den USA.
Schon im Vorfeld war sichtbar: Einerseits wirft man den Piraten vor, die politische Landschaft entpolitisieren zu wollen, andererseits schwören jene, eindeutig antikapitalistische Positionen zu vertreten. Was stimmt? Liegt die Wahrheit genau in der Mitte? Wer Neues wagt, dem sollten keine Steine in den den Weg gelegt werden.

Lesen wir, was die 24 Autorinnen und Autoren zu dem Phänomen der Piratenpartei für den Leser entdeckt haben. In 18 Beiträgen - unterteilt in die Abschnitte Entern, Ändern und Neustart - erkunden sie u.a. das Milieu, die geschichtliche Einordnung, das politische Denken sowie den demokratischen Veränderungswillen der Piratenpartei.

Nicht nur Politverdrossenheit...

Der Häme ist einer Bewunderung gewichen: Innerhalb von sechs Jahren (formale Gründung am 10. September 2006) habe die Piratenpartei Land gewinnen können und sitzen bereits in Länderparlamenten, so der Herausgeber Christoph Bieber bereits in seiner Einleitung (S. 9). Erstaunlicher als die Erfolge an der Urne erscheine jedoch die Organisationsentwicklung sowie die immer hitziger werdende öffentliche Debatte. Es sei eine Bewegung von der Zuschauer- zur Beteiligungsdemokratie zu verzeichnen (S. 10). Weder neue Themen noch neue Inhalte wären die Ursache des Aufstiegs gewesen, sondern möglicherweise hätte die Internetsperrung zur Politisierung geführt sowie das Versprechen auf eine neue Form der Teilhabe am politischen Prozess" (S. 13). Und weiter: Nicht so sehr die inhaltliche Auseinandersetzung (...) konturieren den Markenkern der Partei, sondern eher Arrangement und Stil der innerparteilichen Meinungs- und Willensbildung." (S. 15) Kurz: Nicht nur Politikerverdrossenheit sei im Spiel gewesen, sondern die Andersartigkeit: Das Alter der Mitglieder, deren Sozialisation hätte besonders Jung- und Nichtwähler angezogen. Vor allem auch die Offenheit, das Sichtbar-Machen -Wollen politischer Prozesse, die Infragestellung gängiger Routinen des politischen Systems... (S.17) Die Piratenpartei verstehe sich als Bürgerrechtspartei. Es gehe nicht um Computer und Internet an sich, sondern um uneingeschränkten Zugang zu Sozialstrukturen." Politische Forderungen im Bereich Bildung, kostenloser Nahverkehr, Versammlungsrecht, Freigabe von Drogen etc. - das ist von starkem Interesse für Jungwähler, auch wenn kein konkretes Programm existiert, wie solche Forderungen gegen den Widerstand von Staat und Kapital durchgesetzt werden könnten. Und genau dies ist es, was genauer unter die Lupe zu nehmen ist.

Ziele im Klartext

Was die Autoren ausgegraben haben, liest sich in Auszügen so: (S.176-177): Es gehe u.a. um ... Protest gegen das politische Establihment, das als Žnicht-(mehr)-responsivŽ gegenüber den Bedürfnissen und Wünschen der Bevölkerung wahrgenommen wird." Piraten seien Teil der weltweiten Facebook-Revolutionen", deren gemeinsames Merkmal es ist, mit Hilfe digitaler Kommunikation und Vernetzung in kürzester Zeit , ohne zentrale Steuerung und ohne hierarchische Koordination, große Empörungs- und Mobilisierungswellen hervorzurufen und zu bündeln." (Nur Feuerwehr- und Löscheinsätze? H.P.) Politik habe ihre Funktion als Schrittmacher" sozialer Entwicklungen längst eingebüßt, (...) Verdienst derPiratenpartei - sie stelle ein Instrument zur experimentellen Lösung oder Überwindung der demokratischen Dynamisierungskrise in Aussicht...." (S. 178)
Piraten seien allerdings eine politische Sammlungsbewegung, deren programmatische und organisatorische Strukturbildung noch weitgehend offen ist." (S. 180-185) Sie erinnern daran und sensibilisieren dafür, dass jenseits von Staat und Markt, die mit den Mitteln der Autorität und des Geldes operieren, noch andere Formate sozialer Ordnungsbildung existieren, (...)" Die Mittelposition der Piraten: sie beteiligen sich an staatlicher Rechtsetzung wenn auch als Opposition , die sich zunächst darauf konzentriert, die Lösungsansätze der Regierungen als einseitige Parteinahme für Wirtschaftsinteressen oder als autoritären und intransparenten Missbrauch der neuen Medien für Überwachungszwecke öffentlich zu kritisieren..."

Transparenz und Illusionen

Zeitarmut ist das Kennzeichen einer digital beschleunigten Demokratie...", schreibt Karl-Rudolf Korte auf den Seiten 200-205. Regieren im Minutentakt", der Piraten Querschnittsthema sei Transparenz. Sie sei die erste Partei, die historisch aus Kommunikationstechnologie und der zugehörigen Nutzerkultur hervorgegangen ist." Nicht die Nutzung des Internets sei dabei von Bedeutung, sondern die Haltung der Nutzer gegenüber einem gesellschaftlichen Grundkonflikt zwischen Freiheit und Sicherheit." Die Teilhabe am politischen Dskurs sei oft wichtiger als die Übereinstimmung mit dem Ergebnis der politischen Entscheidung." Piraten spiegeln Bürgerinitiativen-Klientelismus wider." ... Mehr ernsthafte Beteiligung, mehr sichtbaren Nutzen (...), mehr Bewegung und Netzbarkeit als hierarchische Großorganisation." So könnte politische Repräsentation in Deutschland modernisiert werden." (S. 206/207)

(S.76/77): Technik habe uns passiver gemacht, Technologie habe den Amateur zurück in die politische Arena gebracht. Siehe Open-Source-Politik. (S.78/79): Wir leben im Zeitalter des Open-Source-Prinzips: bei der Technologie, in der Kultur und nun auch in der Politik. Es zeichnet die gesellschaftlichen Bewegungen aus, ,,die mit Hilfe vernetzter Technologien möglich machen, dass wir Gemeinschaft anders (er)leben. Dies sei der ŽReichtum von NetzwerkenŽ, die Yochai Benkler vor fünf Jahren beschrieb (vgl. Benkler 2007). Er wächst und gedeiht überall, und so ist es endlich an der Zeit, dass die Menschen ihn als das erkennen, was er ist: die Macht von heute." Ergänzend heißt es auf der Seite 94 hierzu: Das Internet hat die Zugangsmöglichkeiten zu Wissen schlagartig erweitert... Aber eben nicht auf einer gesicherten Eigentumsbasis, sondern als gewährten Zugang." Der werde also die zentrale politische Forderung der Zukunft werden." Der Autor Michael Seemann bezieht sich dabei auf Jeremy Rifkin, der dies bereits zur Jahrtausendwende in seinem Buch Access" formuliert und hellsichtig darauf hingewiesen habe, dass der Zugang zu Ressourcen aller Art immer weniger über Eigentum (...) organisiert wird, sondern über Modelle des Zugangs."
(Randbemerkung von H.P.: Wer hat Zugang, wer kann sich das leisten, welche Mitwirkung ist dadurch gegeben? Denn, so lesen wir es auf Seite 98: Die gleichen technischen Möglichkeiten bedingen noch nicht den gleichen Zugang.")

Falltüren

Auf Gefahren bei der Nutzung des Internet für die Piraten verweist Alexander Hensel auf Seite 47: Es seien die Unverbindlichkeiten und die Flüchtigkeit, die bewältigt werden müssen, denn die Piraten würden kaum über Mechanismen der Steuerung oder gar Disziplinierung ihres Milieus verfügen." Der Druck werde wachsen, sich an Bedürfnisse neuer Wählerschichten anzupassen.
Weiter lesen wir auf den Seiten 108-110 u.a.: Die Piraten wollen eine Partei sein, die nicht einfach Elemente direkter Demokratie stärker in die gegenwärtige Politik einbringt, sondern die für die Demokratie konstitutiv grundlose Spaltung in Regierende und Regierte auf neue Weise in den Bürger_innen verankert und dynamisiert." Mal herrschen, mal beherrscht werden. So würde die innere Spaltung der Bürger in Regierende und Regierte individualisiert und zugleich dynamisiert. Lesen Sie weiter... ›