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Spitzeln, Spähen, Spionieren: Sprengung strafprozessualer Grenzen durch geheime Zugriffe auf Kommunikation
 
 

Spitzeln, Spähen, Spionieren: Sprengung strafprozessualer Grenzen durch geheime Zugriffe auf Kommunikation [Kindle Edition]

Ingeborg Zerbes
5.0 von 5 Sternen  Alle Rezensionen anzeigen (1 Kundenrezension)

Kindle-Preis: EUR 69,99 Inkl. MwSt. und kostenloser drahtloser Lieferung über Amazon Whispernet
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Produktbeschreibungen

Kurzbeschreibung

Das Strafprozessrecht regelt heute fast jede Technik geheimer Überwachung von Kommunikation – Tendenz steigend und mit drastischen Auswirkungen auf traditionelle Grundsätze und Grenzen des Prozesses. Erstens werden jene Garantien in Frage gestellt, aus denen sich das Konzept der Offenheit ableiten lässt: die Freiheit von Zwang zur Selbstbelastung, das rechtliche Gehör und die Bindung staatlichen Verhaltens an Treu und Glauben. Aus diesen Garantien werden de lege lata und de lege ferenda Bedingungen abgeleitet, unter denen verdeckte Zugriffe auf Kommunikation legitim sein können. Zweitens wird mit der verdeckten Bekämpfung von organisierter Kriminalität und von Terrorismus das Strafprozessrecht mit Sicherheitsfunktionen aufgeladen. Die Untersuchung zeigt, wie dadurch die eingriffsbegrenzenden Faktoren der Verdachtsbindung, der Zuspitzung auf einen beschränkten Kreis von Betroffenen und des Richtervorbehalts ausgehöhlt werden, und sie schließt mit Ideen zur Wiederbelebung dieser Faktoren ab.

Produktinformation

  • Format: Kindle Edition
  • Dateigröße: 4080 KB
  • Seitenzahl der Print-Ausgabe: 393 Seiten
  • Verlag: Springer Vienna; Auflage: 1 (27. Oktober 2010)
  • Verkauf durch: Amazon Media EU S.à r.l.
  • Sprache: Englisch
  • ASIN: B004TGZH4K
  • Text-to-Speech (Vorlesemodus): Aktiviert
  • Durchschnittliche Kundenbewertung: 5.0 von 5 Sternen  Alle Rezensionen anzeigen (1 Kundenrezension)
  • Amazon Bestseller-Rang: #72.563 Bezahlt in Kindle-Shop (Siehe Top 100 Bezahlt in Kindle-Shop)

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Format:Gebundene Ausgabe|Von Amazon bestätigter Kauf
Die Abwägungen von Ingeborg Zerbst gefallen mir in hohem Maß. Ich habe vor 20 Jahren mit dem visa e.V. Schulungen für die Friedrich Ebert Stiftung abgehalten, in denen wir ähnliche Themenstelungen im Bereich Arbeitnehmerdatenschutz gefunden haben. Es ging damals schon um den Lettres de Cachet. Es ging auch damals schon um die Fragestellung, welche Charaktere die Überwacher haben, wie man Informationsketten transitiv auswertet und welche Maßnahmen Betriebsräte entwickeln können. Das Hauptproblem erläuterte Jost Stollmann besteht darin, dass man keine offene Unternehmenskommunikation zuläßt.

Die meisten Paragraphen beziehen sich auf österreichisches Recht. Die Überlegungen von Frau Zerbst lassen sich jedoch im Internet auf deutsches Recht übertragen. Ich arbeite hier an dem Thema eines StPO Vortrags, in dem ich wie Frau Zerbst davon ausgehe, dass durch die vorhandenen technischen Möglichkeiten zu viele Menschen herausgefordert werden Datenschutzprobleme aus politischen Gründen und aus Streitlust in den Medien zu präsentieren und real - und mit viel Geld - vom Steuerzahler finanzieren zu lassen. Ich empfehle allen Gegner dieser IT Politik sich dieses Buch zu kaufen, um Technologieentwicklungen auf der Basis rechtsstaatlicher Prävention gegen zu harte Maßnahmen zu verhindern. Das ist ein Buch, dass ich den Datenschutzoppositionsparteien, d.h. den Piraten, den Grünen, der F.D.P. und der Linken wärmstens ans Herz legen möchte.

Gerne bin ich bereit, Buchinhalte in der Tiefe zu diskutieren. Ich habe dazu auch Material von Alexander K. Roßnagel, Frederik Roggan, et al.
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