Das Buch ist gut geschrieben. Es bietet einen interessanten, seriösen und vor allem sachlichen Überblick über die aktuelle Staatsschuldenkrise Europas. Ich habe auch andere Bücher zum Thema gelesen, doch dieses hat mir am besten gefallen, insbesondere weil es so gut und umfassend recherchiert ist.
Hervorheben möchte ich, dass auch die demografische Entwicklung darin nicht ausgespart wird (S. 62: "Schulden in 50 Jahren - die Demographiebombe"). Wer die angeführten Zahlen liest, ahnt, dass wir es hier mit Schulden zu tun haben, die nicht mehr zurückgezahlt werden können, auch von Deutschland nicht. Schlimm daran ist, dass der Politik die Zahlen schon immer bekannt waren. Man wusste, als man immer neue Schulden aufnahm, dass irgendwann der demografische Wandel kommen wird. Auf S. 64 schreiben die Autoren beispielsweise:
"Sollten die öffentlichen Haushalte nicht den demographischen Gegebenheiten angepasst werden, droht eine exponentiell steigende Schuldenquote. Den Berechnungen der Komminssion zufolge läge andernfalls der Schuldenstand innerhalb Europas im Jahr 2050 bereits bei weit über 300 Prozent, zehn Jahre später bei annähernd 500 Prozent. Dieses Problem gab es bereits vor der Finanzkrise. Der Anpassungsbedarf hat sich durch die zusätzlichen Belastungen aus der Krise nur erhöht."
Hervorheben möchte ich auch die ausgezeichneten Abschnitte "Warum überhaupt Staatsschulden?" und "Warum Politiker gern Schulden machen". Zunächst wird dargelegt, dass Staatsschulden dann Sinn machen können, wenn große, generationenübergreifende Investitionen zu tätigen sind. Hierbei handelt es sich letztlich um eine Form der Generationengerechtigkeit: Die aktuelle Generation möchte nicht alle Kosten für eine Investition tragen, von der auch die nächste Generation etwas hat. In diese Richtung hin funktioniert also das Prinzip der Generationengerechtigkeit, nur umgekehrt leider nicht.
Auch können möglicherweise während einer Rezension neue Schulden gemacht werden, wenn die Absicht besteht, diese in guten Zeiten wieder abzubauen. Nur erfolgt das üblicherweise nicht. Auf S. 94f. stellen die Autoren deshalb die Frage, ob es sich bei der Staatsverschuldung gar um einen Webfehler der repräsentativen Demokratie handeln könnte. Und in der Tat sind eine ganze Reihe Gründe erforscht worden - wie die Autoren darlegen -, die man als Wählerbeeinflussung bezeichnen könnte. Als besonders trickreich empfand ich die Methode (z. B. in den USA von Reagan praktiziert), dem Nachfolger einen Berg Schulden zu hinterlassen, um so dessen Gestaltungsmöglichkeiten einzuschränken. So kann man über die eigene Amtsperiode hinaus noch indirekt an der Macht bleiben.
Andere
Autoren nennen noch einen weiteren Grund: Man kann in Demokratien Interessengruppen nur sehr schwer etwas wegnehmen. Also sieht Umverteilung fast immer so aus, dass anderen etwas hinzugegeben wird. Das führt am Ende zur Schuldenaufnahme und Staatsaufblähung.
Echte Lösungen für die Staatsschuldenkrise bieten die Autoren nicht. Zum Schluss ("Blick in die Zukunft, S. 212ff.) werden zwei Szenarien für den September 2017 vorgestellt, die demonstrieren sollen, welche langfristigen Folgen die unterschiedlich eingeschlagenen Wege haben können.
In Szenario 1 ist Sahra Wagenknecht Bundeskanzlerin und Andrea Nahles Finanzministerin. Sparen hat man längst aufgegeben: Mit dem Slogan "Kaputtsparen für die Griechen - Nein Danke" wurde ein Erdrutschsieg erzielt. Sogar die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse wurde abgeschafft.
In Szenario 2 ist Angela Merkel noch immer Bundeskanzlerin und Dominique Strauss-Kahn französischer Präsident. Hier hätte ich mir noch ein drittes Szenario mit DSK als französischer Präsident und Sahra Wagenknecht als Bundeskanzlerin mit einer ganz besonders innigen und "tiefgehenden" deutsch-französischen Zusammenarbeit gewünscht. Wie auch immer: In Szenario 2 setzt man auf Umschuldungen und die Rückkehr zu einer rigorosen Stabilitätspolitik. In ihren weiteren Ausführungen lassen die beiden Autoren sehr deutlich durchblicken, dass sie Szenario 2 (Angela und Dominique) präferieren. Leider blenden sie dabei die Demografieproblematik völlig aus. Sie tun so, als gäbe es mit Umschuldung und Stabilität tatsächlich einen realen Ausweg aus der Staatsschuldenkrise. Dies mag ohne Demografieproblematik so sein, mit der Problematik sehe ich das leider nicht.