Pulverfaß Nahost: Eine arabische Perspektive [Gebundene Ausgabe]

Wer will den Friedensprozess torpedieren?

Israel, die Palästinenser und der Extremismus

Vier Jahre erst sind seit dem historischen Handschlag zwischen Yitzhak Rabin und Yasir Arafat auf dem Rasen des Weissen Hauses in Washington vergangen; zwei Jahre sind verflossen, seit Rabin ermordet wurde; keine eineinhalb Jahre ist es her, dass die israelische Wählerschaft mit knapper Mehrheit Benjamin Netanyahu zum Ministerpräsidenten wählte und den Likud-Block zur (relativ) stärksten Partei machte. Eine kurze Zeitspanne, aber eine in negativem Sinne entscheidende Zeit für den Nahen Osten.

Verflogene Hoffnung

Die Euphorie um die beiden Oslo-Abkommen, die zur gegenseitigen Anerkennung von Israel und der PLO führten und einen Prozess kleiner Schritte in Richtung Autonomie für die Palästinenser im Westjordanland und im Gaza-Streifen einleiteten, ist verflogen. Wenn israelische und arabische Politiker noch zusammentreffen, sind sie vor allem darum bemüht, ihr Gesicht zu wahren – niemand hat ein Interesse daran, das Scheitern einzugestehen, alle wollen den Eindruck vermitteln, dass sie auch unter schwierigsten Umständen noch daran arbeiten wollen, den Scherbenhaufen zusammenzuflicken. Politische Minimal art könnte man das nennen. Aber an einen Erfolg glaubt derzeit wohl niemand.

Wer trägt die Verantwortung für diesen Rückschlag? Mehrere Bücher sind in letzter Zeit in deutscher Sprache erschienen, die sich mit dieser Frage befassen: Bassam Tibi veröffentlichte «Pulverfass Nahost – eine arabische Perspektive»; Amnon Kapeliuk schrieb «Rabin, ein politischer Mord – Nationalismus und rechte Gewalt in Israel»; Adel S. Elias publizierte unter dem Titel «Dieser Frieden heisst Krieg» eine unerbittliche Abrechnung sowohl mit Arafat als auch mit der israelischen Mentalität und der, wie er es sieht, Schönfärberei des Westens (NZZ vom 6. 11. 97), und eben fand die Essay-Sammlung von Edward W. Said unter dem Titel «Frieden in Nahost?» den Weg in die deutschsprachigen Buchhandlungen.

Einen gemeinsamen Nenner gibt es bei diesen Büchern: ein eindeutiges Verdikt über Netanyahu. Dann trennen sich die Wege der Autoren zumindest teilweise. Edward Said (Palästinenser, Professor für Anglistik und Vergleichende Literaturwissenschaft an der Columbia University in New York) und Adel Elias (Libanese, Redaktor beim «Spiegel») erheben massive Vorwürfe an die Adresse von Yasir Arafat, dem sie Naivität, persönliches Machtstreben und Günstlingswirtschaft auf Kosten des palästinensischen Volkes vorwerfen – und beide machen Kleinholz aus den Oslo-Verträgen, die sie als Instrument der Machterhaltung Israels interpretieren, als einseitig zugunsten Israels formulierte Dokumente. Edward Said zitiert Aussagen Rabins und anderer Labour-Politiker Israels nach der Unterzeichnung der Vereinbarung mit den Palästinensern, aus denen er heraus liest, dass die damalige israelische Führung nur Vorteile aus dem historischen Prozess ziehen konnte und in keinem Punkt Konzessionen machen musste. Und verschleiert dabei, dass solche Äusserungen vor allem das Ziel verfolgten, die nationalistischen Kräfte im eigenen Land zu besänftigen.

Said unterstellt dem amerikanischen Präsidenten, Bill Clinton, dass er mit dem medienwirksamen Zusammentreffen von Arafat und Rabin auf dem Rasen des Weissen Hauses nichts anderes bezweckt habe, als eine globale Show zu inszenieren. Er analysiert dann mit Bitterkeit die Folgezeit der amerikanischen Nahostpolitik, die geprägt war von wirkungslosen Ermahnungen gegenüber der Regierung Netanyahu und wenig folgenreichen Versprechungen zugunsten der Palästinenser. Fazit Edward Saids: Washington unternahm nichts, um die expansive Siedlungstätigkeit Israels einzudämmen, und fast gar nichts, um der Palästinenser-Autonomie Substanz zu verleihen, das heisst, um die «Bantustans» der autonomen Städte und Gemeinden auf den Weg in Richtung einer palästinensischen Eigenständigkeit und Eigenstaatlichkeit zu führen.

Rabins Umdenken

Wer das Buch von Edward W. Said liest und den Blick nur auf die unmittelbare Gegenwart richtet, mag dem Autor zustimmen. Aber es gibt im vielschichtigen Problemkreis Nahost auch noch eine andere Dimension, jene der längerfristig wesentlichen Zeitgeschichte. Yitzhak Rabin und Shimon Peres traten ja nicht in die Verhandlungen mit der PLO und mit Yasir Arafat ein, um die Machtposition Israels gegenüber den Palästinensern auf Ewigkeit festzuschreiben. Sie rangen sich, auf Grund von bitteren Erfahrungen mit Extremisten des eigenen Lagers wie jenen der anderen Seite, zur Erkenntnis durch, dass der Teufelskreis im Nahen Osten nur mit einer neuen Denk- und Handlungsweise durchbrochen werden könne. Rabin fand sich, wenn auch ohne Begeisterung, bis 1993 damit ab, dass Friede nur im Dialog und in gegenseitiger Respektierung erreicht werde. Er wurde vom Hardliner zum Verhandlungspolitiker. Diesem Prozess des Umdenkens trägt Bassam Tibi, in Syrien geboren, an Hochschulen in Deutschland und in den USA tätig, auf faire Weise Rechnung. Er erkennt die Zäsur der Wahl in Israel im Frühsommer 1996 und würdigt, im Rückblick, die Vision Rabins und Peres', ohne dass er der Versuchung erliegt, die Oslo-Abkommen zu idealisieren: Diese Dokumente waren Wechsel auf eine offene Zukunft, aber die damals tonangebenden Politiker waren, so sinngemäss Bassam Tibi, vom Willen erfüllt, Gerechtigkeit für alle zu schaffen, das heisst letztlich, einen palästinensischen Staat an der Seite Israels entstehen zu lassen und in bezug auf Jerusalem eine auch den religiösen Wertvorstellungen entsprechende Lösung zu finden.

Unterschätzte Macht der Rechten

Dass in Israel der Einfluss der nationalistischen und religiösen Rechten im Meinungsbildungsprozess mindestens bis zur Ermordung Rabins krass unterschätzt wurde, kommt in den hier erwähnten Publikationen eher am Rande zum Ausdruck. Gründlicher befasst sich damit der langjährige Israel-Korrespondent von «Le Monde» und «Le Monde Diplomatique», Amnon Kapeliuk. In «Rabin, ein politischer Mord» weist er nach, dass nicht nur ein Kreis von jüdischen Geistlichen die Stimmung für Gewalt gegen Yitzhak Rabin geschürt hat, sondern dass auch Politiker wie Netanyahu Schuld auf sich geladen haben: «Er selbst bezeichnete Rabin als Verräter und verurteilte weder die verbalen Auswüchse noch die Hetze gegen den Ministerpräsidenten. Sein Schweigen wurde als Zustimmung ausgelegt. Nur kurz vor der Ermordung nahm Netanyahu an einer Demonstration teil, auf der die Teilnehmer einen schwarzen Sarg mit der Aufschrift trugen: ‹Rabin begräbt den Zionismus.› In seinen aufstachelnden Reden verglich er Rabins Methoden mit denen von Ceausescu.»

Zäsur schon vor Netanyahu?

Der Friedensprozess hätte gemäss Amnon Kapeliuk nach der Ermordung Rabins vielleicht gerettet werden können, wenn die noch bis zu den darauf folgenden Wahlen amtierende Regierung unter Shimon Peres die Verhandlungen mit den Palästinensern so beschleunigt hätte, dass die Abkommen von Oslo zur unumstösslichen Tatsache geworden wären. Doch der Friedensprozess wurde in jenen Monaten, die Amnon Kapeliuk als entscheidend betrachtet, nicht intensiviert, sondern verlangsamt: «Statt die Erinnerung an Rabin und seine Politik als Hebel für weitere Fortschritte im Friedensprozess und im Kampf gegen die religiösen Fanatiker einzusetzen, übte man sich im Beschwichtigen und Vertuschen.»

Die drei Autoren Said, Tibi und Kapeliuk beurteilen den politischen Wertewandel in Israel nach der Wahl Netanyahus unterschiedlich. War die Zurücksetzung der Palästinenser bereits Teil der Strategie der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Politiker Rabin, Peres und Arafat? Diese Meinung vertritt Said. Oder wurde die Sackgasse erst befahren, als Netanyahu zum Premier Israels gewählt wurde? Auch die extremistischen palästinensischen Strömungen werden unterschiedlich gewertet. Im Buch von Edward Said werden terroristische Bewegungen auf allen Seiten zwar verurteilt, aber Hamas und andere islamisch-fundamentalistische Bewegungen erscheinen da eher als Ausdrucksformen einer Defensive, weniger als eigenständige Akteure. Bassam Tibi und Amnon Kapeliuk erkennen deutlicher die Interaktion von offensiven, oft aggressiven Siedleraktivitäten auf israelischer Seite und der brutalen Terrortätigkeit von palästinensischen Gruppen.

Das Kalkül der Hamas-Terroristen

Warum haben die Israeli im Frühsommer 1996 Netanyahu und den Likud-Block gewählt? Da spielte der Hamas-Terror vom Februar und März jenes Jahres eine wesentliche Rolle. Die islamischen Fundamentalisten wollten ganz eindeutig die weiteren Verhandlungen über die Autonomie verunmöglichen. Der Sieg Netanyahus ist somit genau das, was sie anstrebten. Auf der anderen Seite wollten sie Arafat ins Abseits bomben. Das gelang ihnen bisher noch nicht, aber je länger die Eiszeit im Verhandlungsprozess dauert, desto schwächer wird Arafat. Anderseits darf man auch die Frage stellen: Warum votierten die Palästinenser in den Wahlen vom Januar 1996 mit rund 80 Prozent für Arafat und seine Parteigänger? Die Mehrheit der Menschen in dem von Israel besetzten Westjordanland und im Gaza-Streifen schloss sich keineswegs jener Radikalkritik an, wie sie Edward Said formuliert. Und das, obgleich die Lebensbedingungen der Mehrheit sich seit der Unterzeichnung der Oslo-Abkommen nicht verbessert hatten.

Erich Gysling