Politik als Ritual: Die symbolische Funktion staatlicher Institutionen und politischen Handelns (Reihe Campus) [Gebundene Ausgabe]

Frank Nullmeier

Murray Edelmans »Politik als Ritual« verdanken wir einen eigenen Kritiktypus: Wann immer wir eine Politik als »symbolisch« bezeichnen, rekurrieren wir auf den Grundgedanken seines Buches. Symbolische Politik steht für falschen Schein, bewusste Täuschung, eine Politik des ›Als-ob‹, für Placebopolitik, Verschleierung, Verstellung, Übertünchung, Verdrängung, für Politik als Unterhaltungsshow, als ästhetische Inszenierung, als Medienspektakel und Massenmanipulation. »Wer eine Politik als symbolisch bezeichnet, kritisiert sie schon allein durch die Wahl dieser Bezeichnung und impliziert damit, dass man es anders und besser machen könnte und sollte« (Hansjürgens/ Lübbe-Wolff 2000: 12). Symbolische Politik basiert auf strategischem Handeln politischer Eliten, die an der Intransparenz der ›wahren‹, der ›eigentlichen‹ Politikprozesse interessiert sind. Politik zerfällt in zwei Wirklichkeiten: die für den Bürger vor allem medial zugängliche Welt des schönen Scheins und die im Stillen sich vollziehende Interessenpolitik. Diese kann sowohl darin bestehen, große Veränderungen zugunsten einzelner Gruppen und Akteure herbeizuführen, als auch darin, dass überhaupt nichts Relevantes passiert. Die Politik des Scheins vermag ein äußerst bewegtes ebenso wie ein beinahe unbewegtes Sein zu verbergen. So kann man einerseits beklagen, dass ›bloß‹ symbolische Politik, mithin nur eine Oberflächenbewegung ohne Substanz stattfindet, oder andererseits, dass etwas gegen die Interessen vieler Menschen und zum Nutzen von Wenigen geschieht, was jedoch angesichts geschickter öffentlicher Inszenierung gar nicht sichtbar oder absichtlich verdeckt wird. In beiden Fällen lebt die Rede von symbolischer Politik davon, dass eigentlich etwas anderes geschieht als das, was zu sehen ist. Das Kritikmuster »symbolische Politik« tritt heute – nach dem Ende der Ideologien – das Erbe der Ideologiekritik an. Statt Ideologien beherrschen Inszenierungen und Scheinpolitiken die Zustimmungsbereitschaft der Wähler. Folglich muss sich die Kritik auf die Möglichkeiten erstrecken, mit Bildern und Sprache, mit Mythen und Ritualen die Herrschaftssicherung mittels passender Überzeugungen auf Seiten der Bürger zu betreiben. Im Wahlkampf findet diese Kritik ihren vornehmsten Gegenstand. Ein zunehmend professionelleres Management der Wahlkämpfe nutzt die jeweils modernsten Symbolformen. Sind Bilderwelten wirksamer als Texte, werden sie sich im Wahlkampf durchsetzen. So ist der Wahlkampf Musterfall symbolischer Politik und zugleich Spiegel des gerade erreichten Standes der Wirkungsweise von Symbolen und ihrer höchst unterschiedlichen Kraft.
Die Kritik an symbolischer Politik und Wahlritualen in Wissenschaft wie Öffentlichkeit fand ihren bisherigen Höhepunkt Ende der 1990er Jahre bis zur Bundestagswahl 2002. Die Modernisierung der Politikpräsentation, der Ausbau der Wahlkampfapparate, die verstärkte Medialisierung von Politik allgemein und speziell die auf Medienpräsenz ausgerichtete Politik des Bundeskanzlers Schröder haben die ›Show‹- und ›Performance‹-Dimension des Politischen in den Vordergrund gerückt. Medienberater und Spin Doctors, Wahlkampfmanager und Kommunikationsagenten wurden zu die Öffentlichkeit stark interessierenden Strategen der Politik. Politik schien zu Politainment zu mutieren, Wahlkämpfe zu Inszenierungen, die auf expressive Überwältigung der Wähler zielten. Als Ursache dieses Vorrangs der Showpolitik nannte man oft die Medien und deren neue Machtstellung. Partei- und Regierungspolitik müsse aus Gründen des Wirksamwerdens immer mehr auf die Funktionsweise und Aufmerksamkeitszyklen der Massenmedien eingehen. Der Parteienstaat werde durch die zunehmende Medienvermittlung der Politik und die gesteigerte Konkurrenz unter den Medien zur »Mediokratie« (Meyer 2001).
Durch Konzentration auf Wahlkämpfe und deren immer perfektere Inszenierung kam es aber sowohl auf Seiten der Wissenschaft wie auf Seiten der Öffentlichkeit zu der Vorstellung verselbstständigter, autonom gewordener symbolischer Politik. Fasziniert von der Kraft der Inszenierungen verlor sich der Bezug zu den Politikinhalten endgültig. Die Show steht in dieser Sichtweise nicht mehr im Dienste der Verhüllung, sie ist eine Politikrealität sui generis. Ihr ist nicht länger die Beziehung zu materiellen Politiken immanent, sie steht für sich. Entsprechend werden an symbolische Politik nun eigene Maßstäbe angelegt: Nur was gut inszeniert ist, wird politisch belohnt, nur gute Shows erhalten noch die Unterstützung der Wähler und Wählerinnen. Eine autonome politische Symbol-Welt entsteht, in der der Parteienkampf ausgetragen wird. Statt ideologischer Kohärenz und der Überzeugungskraft von Parteiprogrammen oder politischen Forderungspakten sind nun die Inszenierungen selbst das wahlentscheidende Produkt des politischen Spiels. [...] -- Dieser Text bezieht sich auf eine andere Ausgabe: Broschiert .