Claus Leggewie geht es um eine "große Transformation" (129). Mit diesem von Karl Polany entlehnten, nichtsdestotrotz etwas an Nordkorea erinnernden Begriff meint er vor allem "Selbstbeschränkung". Menschen müssten ihre "Wünsche erster Ordnung" zu zähmen lernen. Ziel sei Konsumverzicht. Solche heute "möglicherweise als Verzicht wahrgenommenen Beschränkungen" seien notwendig zum Wohl der künftigen Gesellschaften und Generationen (80). Die erste Welt solle "ihre Industrieproduktion, ihre Konsummuster und Lebensstile tiefgreifend umstellen". Die armen Länder sollten von vorherein einen anderen Entwicklungsweg einschlagen. Wie der aussehen soll, wird allerdings nicht weiter ausgeführt (58). Es geht also um nichts weniger als einen "fundamentalen Wandel" (58).
Konsumverzicht ist für Leggewie aber nicht wirklicher Verzicht. Er bedeutet höhere Lebensqualität. Er macht dies am Autofahren deutlich. In einer ergreifenden Saulus/ Paulus Geschichte schildert er uns seinen Abschied vom Auto. Öl- und Gummigeruch habe ihn in Verzückung gesetzt. Er sei zu Formel 1 - Wettbewerben "gepilgert" (94). Schön wär's. In Wahrheit ist er höchstwahrscheinlich in einer wahren Spritschleuder dorthin gefahren. Er berichtet uns von "rasender Fahrt auf einer wenig befahrenen nächtlichen Autobahn". Mit den Eltern habe er in einem grasgrünen Käfer die Grenzen nach Holland und Frankreich überquert, ein Gefühl unendlicher Freiheit. Doch vorbei. Nun habe er sein Auto vor zwei Jahren verkauft und verzichte auf Fahrten mit Autos anderer Leute. Auch das Rauchen habe er sich abgewöhnt. Allerdings - die Schilderung seiner Autoleidenschaft fällt recht emotional aus. Der folgende "nüchterne und selbstreflektive Bericht über eine erfolgreiche individuelle Entwöhnung" (94) gerät dagegen etwas zu lang. Mobilitätsbeschränkung koste nicht Freiheit, erfahren wir, sondern werde "Lebensqualität schenken". (95) Das klingt danach, als habe der Verfasser in einer heimlichen Garage noch einen Jaguar stehen, in dessen Handschuhfach einige Havannas bereit liegen. Es würde ihn sympathisch machen. Denn soviel politische Korrektheit auf einmal ist schlicht unerträglich.
Die Bürgerschaft solle "weit mehr als üblich an Entscheidungen beteiligt werden". Das heißt für ihn aber nur "erweiterte Information, Beteiligung und Rechtsschutz" (146). Etwas Substanzielles ist das nicht. Zwar ist im Buch viel von Bürgergesellschaft und Bürgerbeteiligung die Rede, die Forderung nach Volksentscheiden fehlt aber. Zwar mag er einen "begrenzten Gewinn" von Volksentscheiden nicht völlig ausschließen, "wenn parlamentarische und plebiszitäre Gesetzgebung Hand in Hand gehen", was immer das heißen soll (158). Es überwiegt aber beim ihm die Angst vor "populistischen Querschüssen" und dem "Durchmarsch tyrannischer Minderheiten" (155). Kalifornien sei pleite, wegen Volksentscheiden. Auch aus der Schweiz kämen sehr kritische Stimmen (154). All dies ist sehr vage und (vorsichtig gesprochen) sehr umstritten. Es wird schwer werden, einen einzigen Schweizer zu finden, der die direkte Demokratie abschaffen will. Und in Kalifornien gab es schon Volksentscheide, als der Staat noch einen Haushaltüberschuss auswies. Aber Leggewie ahnt zu Recht, dass die von ihm geforderte Wende zum bescheidenen Leben in den politischen Gremien mehr Freunde hat als in der Bevölkerung selbst. Deswegen möchte er zwar die mittelschichtslastigen Bürgerbeteiligungsverfahren und Bürgerdialoge ausbauen, echte Entscheidungsbefugnisse den "bedingungslos konsumbereiten Massen" (81) aber lieber nicht geben.
Stattdessen fordert Leggewie eine "Selbstreformierung des Parteiwesens" (133). Er hofft darauf, dass sich seine Vorstellungen im Parlament durchsetzen, wenn die starre Koalitions- und Fraktionsdisziplin durchbrochen werde (139). Seine Sympathien gehören eher Schwarz/ Grün als Rot/Grün. Denn: "Rot/Grün, nach Lage der Dinge vermutlich nur unter Einschluss der ... Linken möglich, würde wohlmöglich Rückzugsgefechte gegen den Untergang des europäischen Wohlfahrtsstaates führen". (136) Erstaunliche Worte eines Autors, der als Mitherausgeber einer marxistisch geprägten politischen Fachzeitschrift fungiert. Aber im Sinne seiner Logik durchaus folgerichtig. Konsumverzicht ist mit den Linken schwer zu machen.
Zwar will Leggewie einen freiwilligen Wandel. Er wünscht sich einen neuen "virtuellen Gesellschaftsvertrag." Dieser sei "irgendwelchen autoritären Neigungen abhold". (146) Wer dem Autor Neigungen zur Ökodiktatur unterstelle, verstehe nichts von Demokratie. Der Wandel solle nicht durch eine Ökodiktatur geschehen, sondern durch "gute Argumente" bewirkt werden. Freilich bleibt er an diesem Punkt unklar und es hält sich der Verdacht, dass er der Freiwilligkeit durchaus nachhelfen möchte. So heißt es recht unscharf: "Die wesentlichen Mittel sind ... Argumente" (67). Es gibt also noch andere Mittel. Weiter unten meint er: "Eingriffe in Freiheiten sind nur zulässig, wenn Gefahren im Verzug sind..." Nun ist freilich bekannt, dass für Leggewie und seine Mitstreiter stets Gefahren im Verzug sind. So müsse heute "weltweit eine politische Kurskorrektur stattfinden, um in punkto Klimawandel immense Schäden abwenden zu können."(58) Klimawandel und Ausstoß von Giftstoffen" habe ein derartiges Ausmaß angenommen, dass sie eventuell die Lebensgrundlagen künftiger Generationen irreparabel zerstören"(59). Wenn das keine Gefahren sind! An anderer Stelle sagt er: "Die Errungenschaften der individuellen Autonomie muss man mit ...Solidaritätspflichten verbinden, die aus...dem nachvollziehbaren Postulat der Nachhaltigkeit herrühren." (62) So ganz freiwillig scheint es für ihn doch nicht zur gehen.
Wie sehr unser Autor auf Zwang und Bevormundung setzt, wird allerdings erst klar, wenn er Beispiele anführt. Mindestens dreimal im Buch erwähnt er das Rauchverbot als gutes Beispiel für Verzicht (63,80,94). Nun setzt dieses Verbot grade nicht auf Freiwilligkeit und Überzeugung, sondern ist besonders in den angelsächsischen Ländern, wo das Rauchen überall verboten ist und sogar bei Einstellungen und Vermietungen oft totale Tabakabstinenz zur Pflicht gemacht wird, ein Beispiel für klassische autoritäre Politik. Ein weiteres Beispiel für positive nachhaltige Politik, das der Autor nennt, ist die Schuldenbremse (63, 80, 86). Auch hier reibt man sich die Augen. Die Bevölkerung wurde zu staatlicher Sparpolitik nie befragt. Bei Wahlen fand sie abgesehen von den Linken nur Parteien auf dem Stimmzettel, die sie befürworten. Die Schuldenbremse, die die keynsianische Wirtschaftspolitik der siebziger Jahre unmöglich macht, wurde sogar in die Verfassung gesetzt, so dass auch künftige eventuell andere Mehrheiten ohne weiteres daran nichts ändern können. International soll sie jetzt allen Europäern aufgezwungen werden, in dem die Regierungen einen nie mehr kündbaren Vertrag schließen (sog. Fiskalpakt). Denkbar, dass das Verfassungsgericht diesem undemokratischen Vorgehen einen Riegel vorschiebt. Noch ein Beispiel: Auf Seite 99 bezieht sich der Autor positiv auf die Theorie vom "ökologischen Fußabdruck", nach der jedem Erdenbewohner ein bestimmter Betrag an Co2 Ausstoß jährlich zugestanden wird. Eine Horrorvision, deren Umsetzung eine vollständige Kontrolle des Energieverbrauchs und damit des Verhaltens der Bürger voraussetzt.
Leggewies ganze Argumentation beruht auf der Prämisse einer drohenden Klimakatastrophe. Wir sehen uns "Herausforderungen planetarischer Art" gegenüber (191). Geht's nicht ein bisschen kleiner? Hier wäre weniger ausnahmeweise tatsächlich mehr. Die Temperaturen steigen seit mehr als zehn Jahren nicht mehr. Der seit dem Mittelalter zu beobachtende Anstieg des Meeresspiegels verlangsamt sich und wird sich wohl bis Ende des Jahrhunderts auf bescheidene 30cm belaufen. Nicht zufällig wenden sich immer mehr Staaten vom Weltklimarat ab. Auch in Deutschland wird die politische Debatte kritischer. Es wird jetzt offen über die Thesen des Klimarats diskutiert, während bis vor kurzem jede Kritik noch als Gotteslästerung behandelt wurde ("Klimaleugner"). Von einer drohenden weltweiten Katastrophe zu sprechen, ist maßlos übertrieben. Für notwendige Anpassungsmaßnahmen braucht man keine "große Transformation".
Doch Leggewie sieht sich zu Recht mit seinen Ideen im Mainstream. Zweifellos ist grünes Gedankengut aus einer Minderheitsecke herausgerückt und zumindest in der politischen Klasse und der intellektuellen Mittelschicht inzwischen die dominierende Ideologie. Freilich folgt auf den Aufstieg zum Mainstream meist der Niedergang, der sich zunächst in wachsender Kritik bei gesellschaftlichen Minderheiten andeutet. Es scheint so, dass dieser Prozess beginnt. Der Aufstieg der Piratenpartei ist ein Beispiel dafür. Das innovative Potential der Ökologiebewegung ist in der Tat verbraucht. Das merkt man auch am Buch. Bei allem Respekt vor dem berühmten Autor: Alles kommt einem bekannt vor. Und bombastische Sprache sowie der ausufernde Gebrauch von Modeworten ermüdet eher als das er überzeugt. Insofern hat Leggewie Recht, wenn er meint, von drohender Ökodiktatur zu sprechen, sei lächerlich. Einige seiner Mitstreiter möchten wohl schon gerne. Aber sie werden es angesichts wachsender Kritik am grünen Mainstream nicht schaffen.
Lesen Sie weiter... ›
