Die Veränderung der Türkei im inneren Krieg
Die Sicherheitskräfte im Kampf gegen die PKK
Das Buch «Der Krieg in Türkei-Kurdistan» handelt vom Krieg am südöstlichen Rand Europas, dessen Bilanz nach 15jähriger Dauer bekannt ist: ungefähr 30 000 Tote, 2759 zerstörte Dörfer, annähernd fünf Millionen Kriegsvertriebene und Emigranten, dazu ein riesiges Heer von politischen Gefangenen und Folteropfern. Die Verfasser beschreiben die Wandlung der Türkei zu einem Staat, der den ganzen Sicherheitsapparat im Kampf gegen die kurdische Aufstandsbewegung militarisiert und dabei nicht vor kriminellen Methoden zurückschreckt.
Missachtetes Recht
Das Autorenteam verzichtet im Stil auf jegliche Polemik. Der Ton ist sachlich, ja betont nüchtern und emotionslos. Inhaltlich geht es um eine differenzierte Analyse der staatlichen Sicherheitskräfte. Eine Fülle von Material wurde für ihre systematische Darstellung zusammengetragen. Berücksichtigt werden nicht nur offizielle Dokumente wie der parlamentarische Susurluk-Untersuchungsbericht und Interviews, die in der türkischsprachigen Presse erschienen sind. Die Verfasser haben 1996/97 eigene Gespräche mit ehemaligen Soldaten der türkischen Armee geführt. Es sind handfeste Erfahrungsberichte über den soldatischen Kriegsalltag und die damit verbundenen Greuel. Zum Beispiel spricht der ehemalige Soldat Kenan S. über eine Operation im Herkol-Gebirge, wo sein Kommando einen 12jährigen Guerillakämpfer gefangengenommen hat. Die Soldaten lassen ihn wie einen Hund an der Leine hinter sich herlaufen, bevor er auf Geheiss des Brigadekommandanten, der keine lebenden Gefangenen haben will, vor einem Baum erschossen wird.
Äusserst wertvolle Einsichten vermittelt die systematische Beschreibung der türkischen Sicherheitsorganisationen, der Armee, der Polizei, des Geheimdienstes und der Dorfschützer. Obwohl alle am Krieg beteiligt sind, ist die Zusammenarbeit unter ihnen mangelhaft organisiert. Überall haben sich auch irreguläre Strukturen eingenistet. Exemplarisch dafür ist die Gendarmerie. Die ländliche Polizei war von 1987 bis 1992 die führende Kraft im Kriegsgebiet, bevor sie von der Armee zurückgedrängt wurde. In dieser Zeit wurde eine rund 15 000 Mann starke Spezialeinheit für die Kriegsführung ausgebildet und eingesetzt, die mit «gewendeten» Kämpfern aus den Reihen der PKK zusammenarbeitete. Daneben entstand der eigene Nachrichtendienst Jitem, dem auch operative Einheiten angehören. Diese Strukturen wurden geheim und irregulär aufgebaut, das heisst ohne parlamentarische Ermächtigung. Sie sind in kriminelle Aktivitäten verwickelt, sei es in schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen oder in den illegalen Drogen- und Waffenhandel.
Kritisch anzumerken ist, dass die Autoren den Anspruch erheben, über einen Krieg zu schreiben, und dabei nur eine Kriegspartei, den türkischen Staat, berücksichtigen. Der Feind in diesem Bürgerkrieg, die PKK, genaugenommen ihr militärischer Arm ARGK, wird nur beiläufig und dann nur in der Opferrolle erwähnt. Die Beschränkung der Optik auf einen Gegner befriedigt nicht. Das Buch will differenziert über einen derzeitigen Kriegsschauplatz informieren, bringt aber nur die massiven Grundrechtsverletzungen der türkischen Sicherheitskräfte zur Sprache, obwohl in dieser Hinsicht beiden Kriegsparteien in Europa ein zweifelhafter Ruf anhaftet.
Ende des Kemalismus?
Ganz anders aufgebaut ist das Buch von Oemer Erzeren «Der lange Abschied von Atatürk». Es ist eine Sammlung von Zeitungsreportagen, die zwischen 1992 und 1997 in der «Wochen-Zeitung» erschienen sind. Obwohl die Beiträge nicht chronologisch, sondern nach Themen zusammengestellt sind, ist der Stoff nicht systematisch geordnet. Auch in diesem Buch nehmen die irregulären Strukturen der Sicherheitsdienste breiten Raum ein, wobei aber die Verantwortlichen beziehungsweise die Verdächtigen häufiger beim Namen genannt werden. Welche Themen der Autor auch aufgreift, sei es der Aufschwung der Islamisten oder «Zerreissproben» wie der Anschlag auf den Schriftsteller Aziz Nesin, immer befasst er sich mit dem Problem der fehlenden Freiheit. Er kritisiert die türkische Machtelite scharf aus dem europäischen Gesichtswinkel der liberalen Demokratie. Mit geschliffener Feder schreibt er gegen das kriminelle Bandenwesen innerhalb der Sicherheitsdienste, wenn er zum Beispiel den Susurluk-Skandal behandelt. Den Besuch am Redaktionssitz der kurdischen Zeitung «Oezgür Gündem» in Istanbul gibt ihm Gelegenheit, den täglichen journalistischen Kampf gegen die Unterdrückung der Pressefreiheit zu schildern. Er lässt Menschen zu Wort kommen, welche den Leser die Lebenswirklichkeit spüren lassen. So sagt jene Rechtsanwältin, welche die Beschlagnahmungsverfügungen der Beamten des staatlichen Pressedezernats quittieren muss: «Ich sehe meine engsten Freunde nicht so oft wie diese Polizisten.»
Auch Erzeren befasst sich nicht mit der inneren Struktur der PKK und ihren Gewaltexzessen. Der Buchtitel, «Der lange Abschied von Atatürk», suggeriert auf längere Frist den Zusammenbruch oder Wandel der kemalistischen Staatsstrukturen. Der Autor vermag aber keine politisch relevante Kraft zu benennen, welche die gleichmacherische, die kurdische Identität leugnende und den westlichen Parteienpluralismus ablehnende Ideologie des Kemalismus mit Aussicht auf Erfolg bekämpft.
Werner Spirig
Seit 1984 hat der Krieg in den kurdischen Gebieten der Türkei über 30 000 Tote gefordert. Fast 2 800 Dörfer sind vollständig entvölkert worden. Fünf Millionen Menschen sind wegen des Krieges emigriert. In großen Armeeoperationen werden ganze Landstriche eingekreist, durchkämmt und zum Schauplatz von Gefechten. Rund 150 000 Soldaten der türkischen Armee und etwa ebenso viele Mitglieder von Polizeieinheiten stehen zirka 10 000 bis 15 000 Guerilla der kurdischen PKK gegenüber.
In dieser Dokumentation wird der Hintergrund des Konflikts dargestellt, die Kriegführung des türkischen Staates und deren Folgen beschrieben. In einem zweiten Teil geht es insbesondere um den Einsatz und die Situation der Soldaten in der türkischen Armee. Durch ihre Berichte wird deutlich, daß die Armee alles andere als einen "sauberen Krieg" führt beziehungsweise "Terroristen gezielt bekämpft". Es handelt sich vielmehr um einen systematischen staatlichen Terror gegen die kurdische Bevölkerung.