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Kurzbeschreibung
In zahlreichen Staaten fordern ethnische Gruppen die Abspaltung von ihrem Mutterstaat und verweisen dabei auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Bislang lehnte die Staatengemeinschaft Sezessionsrechte für diese Gruppen ab und unterstützte mit dem Hinweis auf das Prinzip der territorialen Integrität die betroffenen Staaten.
Scheinbar rückten zahlreiche Staaten von diesem strikten Kurs im Frühjahr 2008 ab, als sie das Kosovo und dessen Trennung von Serbien anerkannten. Eine maßgebliche Frage ist, ob dieses Verhalten Auswirkungen auf das Völkerrecht hat und von anderen abspaltungswilligen Gruppen, z. B. in Aserbaidschan, China, Georgien, Moldawien, Spanien oder der Ukraine, juristisch nutzbar gemacht werden kann. Hinzu tritt, dass Russland im August 2008 die von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien anerkannte. Wie ist zu werten, dass kein anderer Staat - abgesehen von Nicaragua - diesem Beispiel folgte?
Im Rahmen dieser Abhandlung sollen schwerpunktmäßig die Auswirkungen des Verhaltens der Staatengemeinschaft im Kosovo-Fall auf die Auslegung internationaler Verträge und das Völkergewohnheitsrecht analysiert werden. Dabei gilt es, das Verhalten der Staaten im Abchasien- und Südossetien-Fall im August 2008 zu berücksichtigen. Möglicherweise ergeben sich daraus weitere Schlussfolgerungen. Abschließend sollen zudem mögliche Entwicklungsszenarien für den Kosovo-Fall und deren hypothetische Auswirkungen auf das Völkerrecht diskutiert werden.
Scheinbar rückten zahlreiche Staaten von diesem strikten Kurs im Frühjahr 2008 ab, als sie das Kosovo und dessen Trennung von Serbien anerkannten. Eine maßgebliche Frage ist, ob dieses Verhalten Auswirkungen auf das Völkerrecht hat und von anderen abspaltungswilligen Gruppen, z. B. in Aserbaidschan, China, Georgien, Moldawien, Spanien oder der Ukraine, juristisch nutzbar gemacht werden kann. Hinzu tritt, dass Russland im August 2008 die von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien anerkannte. Wie ist zu werten, dass kein anderer Staat - abgesehen von Nicaragua - diesem Beispiel folgte?
Im Rahmen dieser Abhandlung sollen schwerpunktmäßig die Auswirkungen des Verhaltens der Staatengemeinschaft im Kosovo-Fall auf die Auslegung internationaler Verträge und das Völkergewohnheitsrecht analysiert werden. Dabei gilt es, das Verhalten der Staaten im Abchasien- und Südossetien-Fall im August 2008 zu berücksichtigen. Möglicherweise ergeben sich daraus weitere Schlussfolgerungen. Abschließend sollen zudem mögliche Entwicklungsszenarien für den Kosovo-Fall und deren hypothetische Auswirkungen auf das Völkerrecht diskutiert werden.
Über den Autor
Dr. Heiko Krüger ist Rechtsanwalt und Publizist mit dem Schwerpunkt Internationales und Europäisches Recht. Gegenstand seiner Arbeit bilden insbesondere Sezessionskonflikte im osteuropäischen und kaukasischen Raum. Nach der Promotion im Bereich Internationale und Europäische Rechtsangleichung absolvierte Dr. Krüger sein Referendariat bei den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages und beim Auswärtigen Amt. Seit 2006 ist er Mitglied der Ethik-Kommission des Landes Berlin.
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Ich fand das Buch sehr hilfreich, weil es endlich mal klar wird, dass die Anerkennung des Kosovo mit keinen juristischen Mitteln gedeckt war. Es ist auch interessant, dass die Begründung der Anerkennung des Kosovo durch Länder wie Deutschland, USA usw. nie juristisch begründet wurde, weil sie das gar nicht konnten.
Auch für Nicht-Juristen - wie mich - gut verständlich.
Kurz und knapp das wichtigste gesagt.
Ich dachte es geht noch verstärkter um Abchasien und Südossetien, aber der Kosovo steht in dem Buch im Fokus. Aber der Kosovo war schließlich auch die Intialzündung für das Dilemma der internationalen Staatengemeinschaft und die Offensichtlichkeit des Prinzips der "Doppelte-Standards".
Prädikat: Emfehlenswert
Auch für Nicht-Juristen - wie mich - gut verständlich.
Kurz und knapp das wichtigste gesagt.
Ich dachte es geht noch verstärkter um Abchasien und Südossetien, aber der Kosovo steht in dem Buch im Fokus. Aber der Kosovo war schließlich auch die Intialzündung für das Dilemma der internationalen Staatengemeinschaft und die Offensichtlichkeit des Prinzips der "Doppelte-Standards".
Prädikat: Emfehlenswert
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