Konsens ist Nonsens: Wie die Republik regierbar wird Ein SPIEGEL-Buch [Taschenbuch]

Mit seinem Reformmodell orientiert sich Darnstädt an der Praxis vieler Weltunternehmen: Ein klares Entscheidungsprogramm für die Zentrale, eindeutige Vorgaben für die Filiale … Nicht alle Vorschläge sind tauglich, aber sie sprengen Denkgrenzen auf.

Eine perfekte Analyse des politischen Systems, belegt mit aktuellen Beispielen und einigen sehr schönen Schmankerln aus der bundesrepublikanischen Gründerzeit.

Er fordert einen großen Wurf, über den auch andere nachdenken sollten.

… lesenswert – vor allem wegen der Lösungsansätze.

Der Autor versteht etwas von dem Problem, dem er zu Leibe rückt.

Bücher wie dieses sind notwendig.

Der Autor hat eine Mission: Er will aufrütteln, die Bürger auf die Barrikaden bringen und somit dem stagnierenden Föderalismusreformprozess einen neuen Impuls geben. Vor allem die zahlreichen Beispiele und Anekdoten aus der Gründerzeit machen das Buch trotz des sperrigen Themas zu einer kurzweiligen Lektüre.

Die Republik war verblüfft, als Franz Müntefering und Edmund Stoiber zum Jahreswechsel 2004/5 Arm in Arm der Öffentlichkeit kundtaten, es gebe einen Konsens, nun könne die Föderalismusreform beginnen. Kurz darauf war alles gescheitert.

Es muss erst ein neuer Konsens gefunden werden. Regierung, Parteien, Bundestag und Bundesrat blockieren sich gegenseitig. Reformpläne werden zwischen den Gremien zerrieben. Ein Resultat davon ist die deutsche Regelungswut: Es gibt 90.000 Einzelvorschriften im Bundesrecht, allein ein Unternehmen muss 46 779 Gesetze beachten.

Warum ist das so? Weil im Staat des Grundgesetzes niemand mehr das Sagen hat, aber alle das Neinsagen. Dies belegt der Staatsrechtler und SPIEGEL-Journalist Thomas Darnstädt mit schlagenden Beispielen. Er plädiert für die Abschaffung des Bundesrates, die Neuorganisation von Bund, Ländern und Gemeinden sowie eine Generalüberholung des Grundgesetzes.

Thomas Darnstädt, geboren 1949, promovierter Jurist mit Schwerpunkt Staatsrecht, ist seit 1984 Redakteur beim Spiegel und leitete lange das Ressort Deutsche Politik. Er schreibt heute v. a. über die aktuelle politische Entwicklung in Deutschland und Europa.

»Mit seinem Reformmodell orientiert sich Darnstädt an der Praxis vieler Weltunternehmen: Ein klares Entscheidungsprogramm für die Zentrale, eindeutige Vorgaben für die Filiale … Nicht alle Vorschläge sind tauglich, aber sie sprengen Denkgrenzen auf.« Financial Times Deutschland

»Eine perfekte Analyse des politischen Systems, belegt mit aktuellen Beispielen und einigen sehr schönen Schmankerln aus der bundesrepublikanischen Gründerzeit.« Main-Post

»Er fordert einen großen Wurf, über den auch andere nachdenken sollten.« Badische Zeitung

»… lesenswert – vor allem wegen der Lösungsansätze.« Handelsblatt

»Der Autor versteht etwas von dem Problem, dem er zu Leibe rückt.« Rheinische Post

»Bücher wie dieses sind notwendig.« Die Zeit