Im Schatten der Mauer [Gebundene Ausgabe]

Wendungen und Wandlungen von Adenauer bis Kohl

Die Deutschlandpolitik der Bonner Regierungen nach der Errichtung der Berliner Mauer hatte sich zwischen zwei gleichermassen unannehmbaren Polen zu bewegen: Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik für ganz Deutschland – mit der Konsequenz zunehmender Abriegelung der DDR-Bewohner – und Anerkennung der DDR im Interesse der Menschen und der westlichen Entspannungspolitik – unter Verzicht auf die Wiedervereinigung. Bis der Mittelweg, De-facto-Anerkennung unter Beibehaltung des Anspruchs auf die deutsche Einheit, sich durchsetzen konnte, musste viel Wasser den Rhein hinunterfliessen. Die von der CDU geführten Regierungen nach 1961 einschliesslich der Grossen Koalition lösten sich erst allmählich von der Hallstein-Doktrin, vermochten sich aber noch nicht zur faktischen Anerkennung der 1945 geschaffenen Realitäten durchzuringen. Dies geschah erst mit dem Machtwechsel zur sozialliberalen Koalition unter Willy Brandt im Jahre 1969. Ihre Politik der Hinnahme der Grenzen im Osten und der Respektierung der Existenz eines zweiten deutschen Staates unter Beibehaltung des Anspruchs auf Wiedervereinigung wurde 1982 von der Regierung Kohl übernommen.

Vorrang der Stabilität

Zwischen Regierungs- und Oppositionsparteien wie auch innerhalb beider politischer Lager war immer wieder umstritten, wieweit die Interessen der Machthaber in der DDR berücksichtigt werden durften, ohne die eigene Position zu untergraben. Der Kompromiss auf mittlerer Linie, der den Koalitionswechsel von 1982 überdauerte, bildete die Grundlage einer Deutschlandpolitik, die sich im wesentlichen in der Form zäher Verhandlungen über «menschliche Erleichterungen» seitens der DDR und finanzielle Beihilfen seitens der Bundesrepublik abspielte. Das theoretisch aufrechterhaltene Ziel der deutschen Einheit rückte dabei weit in den Hintergrund. Je bedrohlicher sich die weltpolitische Lage mit der Stationierung sowjetischer Mittelstreckenraketen und der Gegenstationierung westlicher Nuklearwaffen gestaltete, um so mehr wuchs in beiden Lagern die Bereitschaft, sich um des Friedens willen mit der Existenz der DDR abzufinden und die Hoffnung auf ein dauerhaftes friedliches Nebeneinander an der Frontlinie des kalten Kriegs zu richten. Als sich die Wende abzuzeichnen begann, diktierte die Sorge ob einer Destabilisierung des zweiten deutschen Staates und ob einer neuen Verschärfung des Ost-West-Konflikts noch lange die Politik der Regierung Kohl wie der SPD-Opposition. Als die DDR unter dem Druck der demonstrierenden Massen zusammenzubrechen begann und die sowjetischen Stationierungsstreitkräfte keine Anstalten zum Eingreifen machten, hatten Regierung und Opposition in Bonn sich erst auf die neue Lage einzustellen. Während Bundeskanzler Kohl sich die Forderung der Demonstranten nach der baldigen Vereinigung von DDR und Bundesrepublik zu eigen machte, blieb die Opposition noch längere Zeit skeptisch.

Keine verpassten Chancen

Im Rückblick auf die Jahre vom Bau der Berliner Mauer bis zu ihrem Fall machen sich trotz der Übereinstimmung im grossen noch alte Gegensätze in der Beurteilung einzelner Vorgänge bemerkbar. Mit der Erschliessung neuer Quellen ergeben sich immer wieder Korrekturen am vorhandenen Gesamtbild. Eine gute Übersicht über den Stand der Forschung bietet ein neues Werk des Bonner Historikers Heinrich Potthoff, der sich, gestützt auf von ihm erschlossene Quellen, mit den vorangegangenen Publikationen zum Thema auseinandersetzt. So zitiert er ausgiebig aus den Ostberliner Aufzeichnungen über Gespräche und Verhandlungen, zu denen bisher nur die westliche Version zugänglich war. Wo ihm dies notwendig erscheint, rückt Potthoff ganz dezidiert frühere Urteile über angeblich verpasste Chancen zurecht und verschweigt dabei nicht, wer gemeint ist. Namentlich setzt er sich mit Arnulf Baring auseinander. Dessen Urteil, die Deutschlandpolitik der Grossen Koalition habe sich als «unfähig» erwiesen, die Stagnation zu überwinden, treffe im Kern nicht zu und gehe an der Sache vorbei, weil damals die «Barrieren und Blockaden» im Osten jeden Durchbruch verhindert hätten. Erst als es gelang, die Moskauer Führung an einer Paketlösung zu interessieren, seien die Voraussetzungen zu einem Erfolg gegeben gewesen.

In bezug auf die Rolle Egon Bahrs kommt Potthoff zu einem differenzierten Urteil. Er lobt den einflussreichen Gehilfen Brandts für sein sorgfältig austariertes Konzept der Ostpolitik, das der Sowjetunion eine Entschärfung der Spannungen an ihrer westlichen Machtgrenze versprach, die deutsche Frage jedoch politisch, rechtlich und historisch offenliess. Er bemängelt aber auch, dass Bahr sich exzessiv auf Geheimkontakte verliess, was ihn zur Eitelkeit verführte, und sich einseitig auf Moskau fixierte. Andererseits nimmt er Bahr gegen oft erhobene Vorwürfe in Schutz und gibt sich überzeugt, dass es nicht überhastet, sondern wichtig war, noch vor den entscheidenden Wahlen von 1972 die Verhandlungen über den Grundvertrag mit der DDR zu Ende zu führen, weil Ostberlin im Hinblick auf den erwünschten Wahlsieg Brandts zu Zugeständnissen bereit war.

Kalkül Schmidts – Konzessionen Kohls

Generell hat jedoch nach seiner Meinung «eine verkürzte Sicht der sozialliberalen Ostpolitik sich zu sehr auf Bahr und Brandt fokussiert und andere wichtige Initiatoren und Mitgestalter zu wenig beachtet und gewürdigt». Dies bezieht sich vor allem auf Brandts Nachfolger Helmut Schmidt, der bei Potthoff ziemlich uneingeschränktes Lob erfährt. Der als Wirtschafts- und Finanzexperte ausgewiesene Kanzler habe sich zu Recht auf die politische und wirtschaftliche Substanz der Bundesrepublik verlassen und die finanziellen Ressourcen gezielt eingesetzt, um Gegenleistungen zu erhalten, die nur nicht als solche deklariert werden durften. Unter Schmidt kamen die von Herbert Wehner in Ostberlin gepflegten Geheimkontakte stärker zum Zug. Im Gegensatz zu Bahr, der dem Altkommunisten Wehner in seinen Erinnerungen geradezu landesverräterische Umtriebe vorwirft, bescheinigt ihm Potthoff «trotz mancher befremdlicher Züge» uneingeschränkte Loyalität gegenüber Bundeskanzler Schmidt.

Helmut Kohls Fortsetzung der sozialliberalen Deutschlandpolitik unter Betonung einer angeblichen Wende wird bei Potthoff zustimmend, aber auch skeptisch behandelt. Der Unterschied beschränkte sich im wesentlichen auf deklaratorische Nuancen. Die 1998 herausgekommene «Geschichte der deutschen Einheit» von Karl-Rudolf Korte erbringt in seiner Sicht dank den vom Kanzleramt reichlich zur Verfügung gestellten Quellen eine differenzierende Analyse, gerät jedoch gerade deshalb «in die Nähe einer auf Kohl zentrierten, perspektivisch verengten Darstellung». Bei den direkten Kontakten Kohls mit Honecker entdeckt der Historiker bedeutende Differenzen in der Protokollierung, was er mit der übrigens auch von Korte vermerkten Verschleierungstaktik Kohls erklärt, die sich vor allem gegen innerparteiliche Kritiker richtete. Nach östlichen Aufzeichnungen kam Kohl seinem Gegenüber weit stärker entgegen als in der westlichen Version. Eine kritische Haltung gegenüber Kohl zeigt sich auch dort, wo Potthoff Kohls Versicherung im Frühjahr 1990, dass die Vereinigung ohne Steuererhöhungen finanziert werden könne, eine «glatte Lüge» nennt. Er relativiert aber die harte Aussage mit der Bemerkung, Kohls wenig fundiertes Versprechen habe den Prozess der Einigung beschleunigt und sei der vorherrschenden Stimmung entgegengekommen.

Potthoffs klare und unverblümte Schreibweise macht dieses handliche Buch zu einer anregenden, zum Nachdenken reizenden Lektüre. Ein gut bestückter Anmerkungsapparat ermöglicht es, seine Aussagen mit jenen früherer Publikationen zu vergleichen. In kontroversen Fragen ist zweifellos das letzte Wort noch nicht gesprochen. Doch für den zeitgeschichtlichen Bedarf bietet das Werk einen sehr erwünschten Überblick.

Christian Kind