Ermitteln verboten!: Warum die Polizei den Kampf gegen die Kriminalität aufgegeben hat [Gebundene Ausgabe]

Dass die organisierte Kriminalität hierzulande mittlerweile eine sehr ernste Gefahr darstellt, hat Jürgen Roth schon in Die Gangster aus dem Osten sehr anschaulich vor Augen geführt. Schon damals meldete der Autor erhebliche Zweifel daran an, dass unsere Behörden für den Kampf gegen die erstarkenden Verbrecherkartelle hinreichend gerüstet sind.

Für Ermitteln verboten! hat Roth eine Unzahl von Belegen dafür zusammengetragen, dass die deutsche Polizei und Staatsanwaltschaft den Kampf gegen die organisierte Kriminalität tatsächlich schon längst aufgegeben haben. Dies nicht zuletzt deshalb, weil die Ermittler nicht im Ansatz über die Mittel verfügen, die sie für eine effektive Verbrechensbekämpfung bräuchten. Schlimmer noch: "Viele Vorgänge erhärten den ungeheuren Verdacht (…), dass bestimmte Kriminalitätsformen wegen inniger Verflechtungen mit der politischen und wirtschaftlichen Elite nicht mehr bekämpft werden sollen." Einiges werde aufgeboten, "um die konsequente Arbeit qualifizierter Ermittler in der Polizei oder kundiger und erfahrener Staatsanwälte zu erschweren oder zu blockieren."

Roth hat mit zahlreichen Vertretern von Polizei und Staatsanwaltschaft (freilich "nicht der administrativen Führungselite") über ihre Erfahrungen gesprochen. Ein Großteil des Buches stützt sich unmittelbar auf Auskünfte frustrierter Beamter, die durch Fallbeispiele und Zahlen aus offiziellen Statistiken unterfüttert werden. -- Sagen wir es frei heraus: Die Lektüre von Ermitteln verboten! bereitet kein Vergnügen. Trotzdem sollte man sie sich nicht ersparen! -- Andreas Vierecke

Die Politiker belügen uns über das wahre Ausmaß der Kriminalität, die Kriminellen selbst triumphieren und dazwischen steht die Polizei und muss machtlos zuschauen. Jürgen Roth sagt uns, warum.

Hochkarätige Kriminelle können in Deutschland ungehindert agieren: Mörder laufen frei herum, Menschen-, Waffen- und Drogenhandel nehmen ebenso zu wie Bandenkriege oder die Zahl der im großen Stil operierenden Wirtschaftskriminellen. Die Polizei hingegen kann Kriminalität nicht mehr wirksam bekämpfen, sondern nur noch verwalten. Dahinter steckt Absicht: Die Ohnmacht der Polizei ist politisch gewollt, so die These von Jürgen Roth, einem der besten Kenner der Kriminalität in Deutschland, der weiß, was wirklich vor sich geht.

Anhand geheimer Dokumente und zahlreicher Hintergrundgespräche deckt er auf, warum und wie die Polizei ohnmächtig gemacht wird. Ob der Anruf einer Oberbürgermeisterin bei der Polizei zum Schutz von Geld waschenden Ukrainern oder die Duldung der kriminellen Geschäfte albanischer und libanesischer Klans in deutschen Großstädten durch die Stadtväter: Politiker und Entscheidungsträger in der Wirtschaft haben massive Interessenverflechtungen mit der organisierten Kriminalität und unterbinden oder blockieren gezielt Ermittlungen. Während immer neue Sicherheitsgesetze den Bürger einschränken, sind Politik, Wirtschaft und Justiz längst Teil der zunehmenden Kriminalitätsspirale.

Jürgen Roth, geboren 1945, ist einer der bekanntesten investigativen Journalisten in Deutschland. Seit 1971 veröffentlicht er brisante TV-Dokumentationen und erfolgreiche Bücher.Jürgen Roth, geboren 1945, ist einer von Deutschlands bekanntesten Vertretern des investigativen Journalismus. Seit 1971 hat er zahlreiche brisante Fernsehdokumentationen vorgelegt und mehrere höchst erfolgreiche und aufsehenerregende Bücher geschrieben.

»Wer taub ist und blind und den Mund hält, der wird in Frieden einhundert Jahre
alt.«
Sizilianische Lebensweisheit

Deutschland ist unter die Räuber gefallen. Da darf in Frankfurt am Main seit
Jahren ein gefährlicher Auftragskiller frei herumlaufen. In Düsseldorf sieht man
den türkischen Mafiapaten Ali B. flanieren, der unter anderem sechs Morde
verübte. Im Kasino verzockt er in einer Nacht schon mal locker eine Million
Euro. Unterdessen schlendert, fröhlich pfeifend und mit seinem Pitbull an der
kurzen Leine, in einem kleinen deutschen Dorf einer der fünf größten
Drogenhändler Europas umher. Die Anführer der kriminellen Proleten, der Hell's
Angels, übernehmen in den Metropolen ein Luxusgroßbordell nach dem anderen.
Schließlich prahlt ein krimineller albanischer Klan voller Stolz, er habe seit
Jahren den Hamburger Senat in der Hand. Und diese Behauptung ist nicht einmal
übertrieben.
Dass suspekte kapitalkräftige Investoren aus der ehemaligen Sowjetunion
gehätschelt werden wie im verblassenden Kurort Baden-Baden, wagt man kaum noch
zu erwähnen. »Peanuts sind das alles«, wendet ein führender
Wirtschaftskriminalist aus Würzburg ein. »Schauen Sie sich mal die engen
Verbindungen zwischen hochkarätigen deutschen Politikern und dubiosen
Anlagefonds an, die Milliarden Euro vernichten.«
Polizei und Justiz im einstigen Wirtschaftswunderland hätten eigentlich genügend
zu tun, um den kriminellen Dschungel ein wenig zu lichten. Da wären die
deutschen Täter und ihre kriminellen Verflechtungen, die Absprachekartelle,
Subventions- und Anlagebetrüger ebenso wie die deutschen Zuhälterbanden und die
ohnehin vorhandenen örtlichen Kleinkriminellen. Doch Deutschland liegt im
Zentrum Europas. Und so beherrschen etwa türkische und kurdische Familienklans
nach wie vor den Heroinmarkt. Zwar versuchen andere Banden, zum Beispiel Albaner
und Russen, in diesen lukrativen Markt hineinzudrängen, aber die mächtigsten
Dealer kommen weiterhin aus der Türkei. Kosovo-albanische Klans erkämpfen sich
verstärkt Anteile im Rotlichtmilieu. Ihre Methoden und Mittel:
Durchschlagskraft, Brutalität, Kriegserfahrung und strikte Abschottung. Blutige
Verteilungskämpfe um kriminelle Märkte in einigen Städten sind ein aufflammendes
Menetekel, ebenso die sich bereits bildenden Parallelgesellschaften mit
»No-Go-Gebieten«.
Noch rauben, morden, bestechen und betrügen die traditionellen Syndikate der
Russenmafia überwiegend in den Heimatländern und legen »nur« ihre kriminellen
Gewinne in sauberen Firmen in Deutschland an mit dem Ziel, Wirtschaft und
Politik zu durchdringen. Doch auch in Deutschland bilden sich bereits
hochkriminelle und konspirativ arbeitende Gangs junger Russlanddeutscher, die
ihren Vorbildern in der ehemaligen Sowjetunion in nichts mehr nachstehen. Und
auch chinesische Triaden agieren weitgehend unbehelligt in den Bereichen
Drogenhandel, Geldwäsche und Produktpiraterie.
Italienische »Mafiagrößen« - ob Cosa Nostra, Ndrangheta oder Camorra - haben
sich zwar teilweise von der schwersten Gewaltkriminalität abgewandt. Trotzdem
spielen sie weiterhin eine gewichtige Rolle im internationalen Drogen- und
Waffenhandel. Zudem investieren sie in Deutschland ihre weitgehend
unangetasteten kriminellen Vermögen und verlagern ihre Aktivitäten zunehmend auf
den Bereich der Wirtschaftskriminalität.
Und häufig sind diese höchst unterschiedlichen Gruppen und Personen zeitweise
miteinander vernetzt bzw. gehen Zweckbündnisse ein. Das vermeintlich
»idyllische« Milieu von Zuhälterbanden, Mördern, Drogenhändlern, Waffenhändlern
und Kraftfahrzeugdieben haben die meisten von ihnen jedenfalls weit hinter sich
gelassen.
Das alles sind keine Märchengeschichten. Es ist auch keine billige Panikmache
oder gar journalistische Schaumschlägerei. Darüber könnte man sich ja dann fast
schon freuen. Nein, das ist die Wirklichkeit, die von niemandem ernsthaft
bestritten werden kann. Und sie wird es im Prinzip auch nicht. Aber der »Kampf
gegen den Terrorismus«, wird der Leser einwenden, der werde doch wenigstens
beherzt und mit allen Mitteln geführt. In der Tat.
Wenn in der Berliner Regierungszentrale überhaupt etwas Priorität hat, dann ist
es das. Bekanntlich haben »Ende 2003 die westlichen Regierungen ihre Polizei-
und Nachrichtendienste angewiesen, dem Kampf gegen den Terrorismus absoluten
Vorrang einzuräumen«. Viel Vergnügen, ist man geneigt zu sagen, angesichts des
bereits verlorenen Kampfes gegen andere, weitaus harmlosere kriminelle Delikte.
Vor diesem Hintergrund ist deshalb seit geraumer Zeit ein Phänomen unüberseh-
und unüberhörbar geworden: Hoch qualifizierte Kriminalisten wie einfache
Polizeibeamte oder unzufriedene Staatsanwälte und Richter begehren auf. Sie
wollen Kriminalität (ob Massen-, Wirtschafts- oder Organisierte Kriminalität)
bekämpfen, können beziehungsweise dürfen es allerdings nicht mehr.
Und das ist der politische Skandal. Den meisten derjenigen, die sich mit
Kriminalitätsverfolgung und -bekämpfung befassen, ist bewusst, dass sie den
Bürgern Schutz und Sicherheit garantieren sollen, deren selbstverständlichste
Forderung und elementares Grundrecht. Die Realität hingegen sieht vielerorts
anders aus.