Die Machtfrage: Ansichten eines Nichtwählers [Taschenbuch]

Wer sich in der politischen Psychologie eines Volkes auskennt, weiß genau, was eine stark zunehmende Wahlenthaltung wirklich bedeutet. Wenn es nach Gabor Steingart geht alles andere als Gleichgültigkeit. In seinem Buch Die Machtfrage hält der Spiegel-Redakteur ein provokantes Plädoyer für das von den Grundgesetzvätern bewusst vorgesehene Mittel des Nichtwählens als legitimen Ausdruck des Protests. Zumal in Zeiten, in denen es sich bei Wahlen in unserem Lande eher um Lotteriespiele mit unscharfen Akteuren und unvorhersehbaren Koalitionen handelt.

Steingart gehört zu einer unverdächtigen Generation waschechter Demokraten, die ihre Sozialisation in der politischen Aufbruchstimmung nach der Kanzlerwahl Willy Brandts erfahren haben und erstmals zur Wahlurne schreiten durften, als es den reaktionären Franz-Josef Strauß zu verhindern galt. Umso größer fallt das Bedauern aus, mit dem er den schleichenden Verfall der großen demokratischen Leidenschaften in unserem Land konstatiert. Dass die heutige Politik weniger bewundert als misstrauisch beobachtet oder – schlimmer noch – gleichgültig hingenommen wird, ist für ihn ein Alarmsignal: „Wenn es mehr Gleichgültige als Wohlmeinende gibt, sind die Tage der Demokratie gezählt.“ Die Mattigkeit der Politiker und Parteien, die sie hervorgebracht haben, ist ihm besonders als Amerikakorrespondent bewusst geworden. Als Kontrastprogramm zur messianische Lichtgestalt Barack Obama führt er Angela Merkel vor, die es angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Land für klug halte, möglichst undeutlich zu sein und die CDU nach dem Motto „Lieber drei Nickköpfe als ein Störenfried“ anführe. Der Autor ist überzeugt, dass die Demokratie nicht nur vom Miteinander sondern in weit höherem Maße vom Gegeneinander der Parteien lebt, getreu dem Wort von Hannah Arendt vom „Miteinander-Sein der Verschiedenen“. Und die SPD? Ihr bescheinigt Steingart eine Neigung zur Selbstzerfleischung und einen latenten Widerwillen gegenüber der Regierungsverantwortung.

Sein Fazit: Wer die Öffnung des als zutiefst versteppt und verstaubt empfundenen Parteienstaates vorantreiben wolle, dürfe ihn nicht bestätigen. „Wer wählt, stimmt zu. Jede Stimme für eine der Parteien wird diese sofort als Ermunterung zum Weiter-so verstehen.“ Eine messerscharfe Analyse der Funktionsdefizite unseres politischen Systems und ein Aufruf zum bürgerlichen Ungehorsam, wie er wohlbegründeter kaum sein kann. Arnold Abstreiter

Bonn, Berlin, Washington: Gabor Steingart kennt Akteure und Abläufe der Politik wie nur wenige Journalisten. Sein Bestseller über die Wirtschaftsmisere (»Deutschland – Der Abstieg eines Superstars«) ist eines der einflussreichsten Bücher der letzten Jahre. Sein Globalisierungsthriller »Weltkrieg um Wohlstand« wurde in rund 20 Staaten publiziert, darunter in China und den USA. Henry Kissinger sprach von einem »präzise und fesselnd geschriebenen Realitäts-Check für Amerika«.Pünktlich zum 60. Geburtstag der Republik widmet sich Steingart in »Die Machtfrage« dem demokratischen System in Deutschland. Mit kühler Präzision beschreibt er die Kanzlerkandidaten und den Niedergang der Volksparteien. Sein alarmierender Befund: Die Demokratie ist erstarrt. Die Parteien sind nicht mehr repräsentativ für das Volk, das sie führen. Sie fremdeln mit der Lebenswirklichkeit, ihre Gestaltungskraft ist geschrumpft, ihr Machtwille allerdings ungebrochen. Deutschland habe sich in eine »Demokratie von oben« verwandelt, in der zunehmend »Politik ohne Volk« betrieben werde.

Gabor Steingart, geboren 1962, studierte Volkswirtschaft und Politikwissenschaft in Marburg und Berlin und absolvierte die Georg von Holtzbrinck-Schule für Wirtschaftsjournalismus. Seit 1990 arbeitet er beim Spiegel und übernahm 2001 die Leitung des Hauptstadtbüros in Berlin. Im Juli 2007 wechselt er als Autor und Korrespondent in das Büro in Washington. Sein Bestseller »Deutschland. Der Abstieg eines Superstars« entfachte eine leidenschaftliche Diskussion um die deutsche Dauerkrise und ihre Ursachen. Angeregt durch Steingarts Analyse entstanden die große ZDF-Dokumentation »Der Fall Deutschland« und das Buch »Der Fall Deutschland. Abstieg eines Superstars« (Stefan Aust, Claus Richter, Gabor Steingart unter Mitarbeit von Matthias Ziemann). 2004 wurde Steingart zum Wirtschaftsjournalisten des Jahres gewählt, 2007 erhielt er den Helmut-Schmidt-Journalistenpreis.