Deutschland - Der Abstieg eines Superstars [Taschenbuch]

Das Urteil des Autors ist schonungslos: Die deutsche Erfolgsstory ist längst zu Ende. Einst als Musterschüler gepriesen, verabschiedet sich die Bundesrepublik zunehmend aus dem Kreis der führenden Volkswirtschaften. Das so oft bewunderte und in aller Welt kopierte "Modell Deutschland" mit seinen Exportschlagern (Föderalismus, Soziale Marktwirtschaft) verkommt immer mehr zur Chiffre für ökonomischen Stillstand, politische Reformunfähigkeit und mentale Trägheit.

Die Gründe für diese Entwicklung sieht der Leiter des Berliner Spiegel-Büros hausgemacht: 1) Die Überdehnung des Sozialstaats führt zum Ausbluten der ökonomischen Grundlagen, weil das Wachstum nicht mehr Schritt hält. 2) Die als Reflex auf den "Führerstaat" mit dem Grundgesetz etablierte Atomisierung der politischen Macht hat zur Folge, dass sich die Akteure gegenseitig blockieren. Reformer haben es schwer in diesem Umfeld aus Besitzstandswahrern und Blockademachtverwaltern. Steingart hält diesen "deutschen Defekt", wie er ihn nennt, zu Recht für ein lange unterschätztes Problem.

Ist der beschriebene Weg unumkehrbar? Gibt es Hoffnung? Steingart sagt Ja, Hoffnung gebe es, aber nur dann, wenn nicht nur kosmetische Korrekturen am Bestehenden durchgeführt werden. "Signifikant ist es", so Steingart, dass der Wechsel von Kohl zu Schröder "praktisch ohne Veränderung an der ökonomischen Basis bleibt". Die Machtlosigkeit des Kanzlers kann nur aufgebrochen werden, indem die Budgetmacht in der Volksvertretung konzentriert wird und nicht mehr "irgendwo zwischen Bundestag und Bundesrat liegt". Nur in einer funktionierenden Zentralgewalt, dem Ende von Mischeinnahmen und Mischfinanzierung zwischen Bund, Ländern und Kommunen sowie einem Bundesrat nach Senatsmodell sieht der Autor Wege aus dem Dilemma.

Steingart hat ein (inzwischen in fünfter Auflage erschienenes) Buch vorgelegt, in dem das deutsche Problem scharfsinnig analysiert und durchaus pointiert beschrieben wird. Bleibt zu hoffen, dass seine konkreten Lösungsvorschläge auch die verantwortlichen Eliten erreichen. Die angelaufene Diskussion lässt zumindest etwas Hoffnung aufkommen. Was noch fehlt, ist der große Wurf. --Dr. Manfred Schwarzmeier

Land des Schwächelns

In wirtschaftlich schwierigen Zeiten haben Bücher wie das von Gabor Steingart Konjunktur. Mit seinem Bestseller informiert er das von Arbeitslosigkeit und Zukunftsangst gebeutelte Volk ebenso faktenreich wie provokant über die wirtschaftliche Talfahrt Deutschlands. Seine beklemmende Analyse des ehemals so erfolgreichen und oft kopierten "Modell Deutschland" trägt freche, sehr oft bissige Züge.

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Seine Betrachtungen und Entwürfe macht der Autor mit anschaulichen Vergleichen, zahlreichen Statistiken und volkswirtschaftlichen Zahlenspielen transparent und gerade für den Laien verständlich.

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Fazit: Eine beklemmende Analyse der deutschen Volkswirtschaft mit einem Aufruf zu radikalen Lösungen.

(c) jvb - literature.de - Das Literaturportal

Nachdem der Sozialismus auf deutschem Boden gescheitert ist, ist nun auch das System der Sozialen Marktwirtschaft am Ende: Das »Modell Deutschland« verschwindet im Nebel der Geschichte – unwiderruflich. Auferstanden aus den Ruinen der Hitler-Jahre, weltweit beneidet, oft kopiert, hat es seit längerem schon aufgehört zu funktionieren. Das einstige Erfolgssystem hat sich selbst übersteuert. Gabor Steingart zieht eine pointierte und überraschende Schlußbilanz. Er analysiert Aufstieg und Absturz des Wohlfahrtsstaates, erzählt von Irrtümern, Mißverständnissen und den Bequemlichkeiten der politischen Elite. Alles zwingt uns zum Neustart. Vieles wird sich ändern in den kommenden Jahren: unsere Art zu arbeiten, zu leben, Politik zu machen. Die Summe der Neuerungen kommt einer zweiten Staatsgründung gleich. Das neue Deutschland – in diesem provozierenden Buch wird es sichtbar.

Gabor Steingart, geboren 1962, studierte Volkswirtschaft und Politik in Marburg und Berlin und absolvierte die Georg von Holtzbrinck-Schule für Wirtschaftsjournalisten. Seit 1990 arbeitet er beim Spiegel. 2001 übernahm er die Leitung des Spiegel-Hauptstadtbüros in Berlin.

Einleitung

Deutschland steigt ab, seit vielen Jahren schon, erst schleppend und mittlerweile mit doch deutlich erhöhtem Tempo. Wie von Roboterhand gesteuert, verlässt das einstige Wirtschaftswunderland die Spitzengruppe der Volkswirtschaften. Ausgerechnet in dem Moment, in dem das wiedervereinte Deutschland sich auch international in einer neuen Normalität einfindet, ist diese schon wieder bedroht. Das »Modell Deutschland« – unsere Art, fleißig zu arbeiten und die Früchte dieser Arbeit gerecht zu verteilen – verschwindet im Nebel der Geschichte. Dabei hatten es die Deutschen mit ihm, nach allem, was die Vergangenheit für das Land sonst noch im Angebot hatte – den Militärstaat der Preußen und das expansive Kaiserreich, das formlose Gebilde von Weimar, die Hitlerdiktatur –, nicht so schlecht getroffen.

Die Bewunderung, die uns weltweit zuteil wurde, ist dem Erstaunen und vielerorts bereits dem Entsetzen gewichen: Der Superstar a.D. wirkt nervös bis gereizt, mit den mangelnden Wachstumserfolgen ging ihm auch die Selbstgewissheit verloren. Der Politik, obwohl sie mit einer Vielzahl von Kabinettsbeschlüssen versucht gegenzusteuern, gelingt es kaum noch, die ökonomische Realität zu berühren. Auch Gerhard Schröder ist bisher ein Kanzler der permanenten Nachbesserungen, ohne dass damit schon erkennbare Verbesserungen der ökonomischen Lage verbunden waren.

Die deutsche Volkswirtschaft sendet in immer kürzeren Abständen ihre Notsignale. Die offiziellen Wachstumszahlen vermitteln kein realistisches Bild der Lage. Statt, wie offiziell behauptet, Miniwachstum und Stagnation erleben wir im produktiven Kern unserer Volkswirtschaft, dem eigentlichen Energiekern, seit einem Jahrzehnt schon einen Schrumpfungsprozess. Größer wird nur die Zahl derer, die sich von seiner Energie ernähren; bald jeder zweite Ostbürger lebt maßgeblich von Transfergeldern und 20 Millionen Rentner sind aus der laufenden Produktion mitzufinanzieren, da die Rentenkasse über keine nennenswerten Rücklagen verfügt. 4,5 Millionen Arbeitslose in diesem Winter und 2,7 Millionen Sozialhilfeempfänger kommen hinzu, die Fabrik und Großraumbüro für immer verlassen haben. Noch nie in der deutschen Nachkriegsgeschichte hat es zwischen Leistungsempfängern und Leistungserbringern ein derart ungünstiges Verhältnis gegeben.

Genau genommen sind wir Zeitzeugen eines in seiner Dramatik nicht zu unterschätzenden Vorgangs: Eine Kernschmelze im Innern des Produktionsprozesses hat begonnen, deren Tempo sich mit der Deutschen Einheit enorm beschleunigte. Die Annäherung der Wirtschaft-Ost an die Wirtschaft-West findet nur noch in Politikerreden statt, in der Wirklichkeit driften die beiden Teile Deutschlands seit mehreren Jahren auseinander. Zweifellos dominiert der Westen den Osten, politisch und kulturell. Ökonomisch allerdings ist Westdeutschland zur Kolonie des Ostens geworden. Aus der Substanz des Westens wurden seit dem Einheitsjahr unvermindert rund 1250 Milliarden Euro in die fünf neuen Bundesländer hinübergeleitet, das Geld dient dort ganz überwiegend dem Konsum unserer Landsleute, ist Hilfe fast ohne Selbsthilfe. Dieser Transferstaat scheint für die Ewigkeit gebaut.

Es geht hier um die präzise Analyse der Vorgänge, im politischen Ruheraum, ohne die Begleitmusik der Nationalhymne: Wann begann jene Kettenreaktion, deren Zerfallsprozesse wir heute erleben? Was waren die ersten Notsignale? Wer hat, und warum, falsch reagiert? Denn eine Wirtschaftsnation dieser Größe trudelt nicht von allein und nicht aufgrund fremder Einflüsse nach unten, weshalb hier auch nach den politisch Verantwortlichen gefragt werden soll.

Die Probleme wurzeln tief in der deutschen Geschichte, zu erzählen ist daher eine Chronologie des Niedergangs. Wir schauen auf ehrgeizige Ministerpräsidenten und westliche Alliierte, die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gemeinsam den entscheidungsschwachen Anti-Führer-Staat schufen. Dank einer weltweit einmaligen Verfassungskonstruktion, die wir zu Recht einen Deutschen Defekt nennen dürfen, sind wir das wahrscheinlich langsamste Staatswesen der westlichen Welt, wenig sprunghaft, frei von Exzessen, gründlich in jeder Hinsicht – auch in der, dass wir den Weg nach unten seit Jahren unbeirrt weitergehen.

Der politischen Führung ist es bis heute nicht gelungen, angemessen, und das kann hier nur heißen wirkungsvoll, auf den deutschen Niedergang zu reagieren. Lassen wir uns nicht täuschen von dröhnenden Machtworten und kiloschweren Kabinettsbeschlüssen. In der ökonomischen Realität wurden bisher keine Siege errungen. Alle messbaren Aggregate drehten seit dem Amtsantritt der Regierung Schröder weiter in den roten Bereich: die Staatsverschuldung und die Arbeitslosigkeit pendeln auf Rekordniveau, die Innovations- und Wachstumsschwäche ist chronisch, der Sozialstaat wurde überdehnt. Das Ergebnis der Zerstörungsprozesse ist in den Vororten der Städte, in den Arbeiterquartieren, den öffentlichen Schulen und Verwaltungsgebäuden mittlerweile mit bloßem Auge zu erkennen. An eine erodierende öffentliche Infrastruktur und mehrere Millionen Arbeitslose haben wir uns gewöhnt, an Vollbeschäftigung traut sich niemand mehr zu denken.

Wider diese Verzagtheit soll hier der Versuch gemacht werden, einen anderen Entwicklungspfad zu beschreiben. Einen, der mehr Chancen für mehr Menschen verspricht, der den Energiekern des Landes vergrößert und so die anstehenden Veränderungsprozesse zumindest beherrschbar macht. Deutschland erlebt eine Wirtschaftskrise, die sich bisher noch nicht zu einer Krise der Demokratie entwickelt hat. Darin liegt eine Chance, die zu nutzen dieses Buch beitragen will. Der Wiederaufstieg des Landes ist machbar, wenn auch nur als Neubeginn, der vielen vieles abverlangen wird.

Berlin, Februar 2004

Gabor Steingart