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Produktinformation
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Die Gründe für diese Entwicklung sieht der Leiter des Berliner Spiegel-Büros hausgemacht: 1) Die Überdehnung des Sozialstaats führt zum Ausbluten der ökonomischen Grundlagen, weil das Wachstum nicht mehr Schritt hält. 2) Die als Reflex auf den "Führerstaat" mit dem Grundgesetz etablierte Atomisierung der politischen Macht hat zur Folge, dass sich die Akteure gegenseitig blockieren. Reformer haben es schwer in diesem Umfeld aus Besitzstandswahrern und Blockademachtverwaltern. Steingart hält diesen "deutschen Defekt", wie er ihn nennt, zu Recht für ein lange unterschätztes Problem.
Ist der beschriebene Weg unumkehrbar? Gibt es Hoffnung? Steingart sagt Ja, Hoffnung gebe es, aber nur dann, wenn nicht nur kosmetische Korrekturen am Bestehenden durchgeführt werden. "Signifikant ist es", so Steingart, dass der Wechsel von Kohl zu Schröder "praktisch ohne Veränderung an der ökonomischen Basis bleibt". Die Machtlosigkeit des Kanzlers kann nur aufgebrochen werden, indem die Budgetmacht in der Volksvertretung konzentriert wird und nicht mehr "irgendwo zwischen Bundestag und Bundesrat liegt". Nur in einer funktionierenden Zentralgewalt, dem Ende von Mischeinnahmen und Mischfinanzierung zwischen Bund, Ländern und Kommunen sowie einem Bundesrat nach Senatsmodell sieht der Autor Wege aus dem Dilemma.
Steingart hat ein (inzwischen in fünfter Auflage erschienenes) Buch vorgelegt, in dem das deutsche Problem scharfsinnig analysiert und durchaus pointiert beschrieben wird. Bleibt zu hoffen, dass seine konkreten Lösungsvorschläge auch die verantwortlichen Eliten erreichen. Die angelaufene Diskussion lässt zumindest etwas Hoffnung aufkommen. Was noch fehlt, ist der große Wurf. --Dr. Manfred Schwarzmeier -- Dieser Text bezieht sich auf eine vergriffene oder nicht verfügbare Ausgabe dieses Titels.
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Als den Abstieg Deutschlands maßgeblich bestimmende Faktoren macht der Autor die Einführung der bruttolohnbezogenen Rente ("Jahrhundert-Irrtum"), das Fehlen einer funktionsfähigen Zentralgewalt ("Deutscher Defekt") und den "Aufbau Ost durch Abbau West" aus.
Als radikale Gegenmaßnahmen schlägt er eine Reform der Verfassung mit Schaffung einer gestaltungsfähigen Zentralgewalt ("Zweite Staatsgründung"), die Entlastung der Arbeit von den Sozialbeiträgen für Rente und Krankheit und ein vereinfachtes Steuersystem mit konsequenter und gleichmäßiger Besteuerung vor.
Gabor Steingart schreibt in flüssigem, recht unterhaltsamem Stil, so daß sich die trockene Materie sehr gut lesen läßt. Ihm ist hoch anzurechnen, daß er Probleme klar anspricht und sogar Lösungsansätze zu einer Thematik liefert, an der unsere Politiker überwiegend immer am liebsten noch gar nicht rühren würden! Sicher sind auch einige Schwächen erkennbar, die aber aus meiner Sicht nur Reformdetails betreffen und den positiven Gesamteindruck nicht stören.
Ein überaus empfehlenswertes Buch für jeden der wissen will was wirklich Sache ist in Deutschland - anstatt sich weiter durch "Brot und Spiele" ablenken zu lassen!
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