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Produktinformation
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Parteibasis gegen Entscheidung der Parteiführung: Aus dem Sondervotum des Bundesparteigerichts der CDU am 6. November 2004, von Friedrich-Wilhelm Siebeke, stellv. Vorsitzender: In welch großem Umfang CDU-Mitglieder sich gegen den Parteiausschuss Hohmann wenden, wird weiter belegt durch den großen Anteil von Zuschriften an den Initiator der Aktion Kritische Solidarität mit Hohmann, Fritz Schenk. In diesen Zuschriften wird häufig unter Hinweis auf die eigene CDU-Mitgliedschaft gegen den Parteiausschluss protestiert. Bei der Prüfung der Frage, ob der Antragsgegner der CDU einen schweren Schaden zugefügt habe, hätten weiterhin die Tausende von Anrufen und Zuschriften an die Parteiführung von der Entscheidungsmehrheit bei der Prüfung des Ausschlusstatbestandes nicht übergangen werden dürfen. Stellen doch diese Anrufe und Zuschriften ein Aufbegehren eines nicht unbeachtlichen Teils der Parteibasis gegen eine Entscheidung der Parteiführung dar, ein Ereignis, das in diesem Umfang! in der bisherigen Parteigeschichte noch nicht zu verzeichnen war.
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Sachverhalte verschweigen, verfälschen, unterdrücken, Meinungen durch Unwahrheiten manipulieren, Tatsachen durch bewusste Verunglimpfung und verlogene Kommentierung als das Gegenteil des wirklich Geschehene erscheinen zu lassen, Übertreibung von Nebensächlichkeiten und das Herunterspielen oder Negieren von Hauptsachen, dies alles bewertet Schenk als Schritte zum Bevormundungsstaat. Das ist es, was mit Martin Hohmann und seiner Rede passiert ist. Es gibt - im Gegensatz zum Ende der Weimarer Zeit - genügend unabhängige Stimmen in unserem Land, so dass die letzte Konsequenz einer solchen Entwicklung nicht möglich sein wird. Aber das etablierte Bürgertum, an Stellung, Wohlstand und Bequemlichkeit klebend, schweigt weit gehend. Es ist das Verdienst von Schenks Buch, diesen Skandal in seiner Gänze zu dokumentieren.
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