Dem Land geht es schlecht: Ein Traktat über unsere Unzufriedenheit [Gebundene Ausgabe]

Der 2010 verstorbene Brite Tony Judt gehörte zu den wichtigsten und produktivsten Zeithistorikern der letzten Jahrzehnte. Seine Bücher Aufsätze, Artikel und Vorträge, haben - immer der Aufklärung und der Demokratie verpflichtet - über eine lange Zeit viele Debatten und Diskurse angestoßen und befördert.

Schwer krank, hat sich Tony Judt mit einer auch international beachteten Rede im Herbst 2009 von seiner Lehrtätigkeit an der New Yorker Universität verabschiedet, in der er angesichts der noch herrschenden Finanzkrise leidenschaftlich davor warnte, erkämpfte und bewährte gesellschaftliche Ideale wie Gerechtigkeit und Chancengleichheit dem Moloch des Marktes und seiner sogenannten Logik zu opfern.

Es war ein Plädoyer für die Aufgaben des Staates, der allein den unersättlichen Markt steuern und disziplinieren könne, bevor er noch mehr Flurschaden anrichten könne. Das war Tony Judts letzter öffentlicher Auftritt. Doch trotz seiner schweren Krankheit gelang es ihm noch, sein Redemanuskript zu einem Buch auszubauen und fertig zu stellen, einem "Traktat über unsere Unzufriedenheit".

Mit "uns" und "dem Land", dem es so schlecht geht, meint er die westlich-demokratische Welt, die es in den letzten Jahren hingenommen hat, das ihre Ideale schleichend, teilweise auch regelrecht offen, ausgehöhlt wurden von einem hemmungslosen und gierigen Markt, der doch nur gespeist wird von der Hemmungslosigkeit und der Gier der Vielen.

Tony Judt belegt an vielen historischen Beispielen, wie viel der Westen dem "sorgenden Staat des 20. Jahrhunderts" verdankt, und benennt die Gefahren, die der Freiheit mit seiner Demontage drohen. Eine Wiederbesinnung auf die Regelmechanismen des Staates und seine Steuerungspolitik tut not. Damit ist er sich einig auch mit deutschen Politikern wie Angela Merkel und Peer Steinbrück.

Ein wichtiges Buch über eine grundfalsche Orientierung am Profitstreben in unseren Gesellschaften. Wenn hier nicht eine gravierende Kehrtwendung erfolgt, steht viel auf dem Spiel, unsere Freiheit, unser Rechtssystem und unsere der Aufklärung und der jüdisch - christlichen Tradition verpflichteten Werte.

Es ist ein bitterer Zufall, dass wenige Tage nach Erscheinen der letzten Arbeit von Tony Judt "Dem Land geht es schlecht", die deutsche Commerzbank 150 Mitarbeiter mit mehr als einer halben Million Euro pro Nase bedenkt. Judts Buch, das sich vehement mit der Privatisierung der Staaten und dem daraus resultierenden Verlust von Gesellschaft beschäftigt, erhält durch die Commerzbank einen aktuellen, zynischen Kommentar: Immerhin handelt es sich um jene Bank, die noch vor kurzem mit 18 Milliarden Euro Staatsgeld gerettet werden musste, die jährlich fällige Zinsen von 1,5 Millionen nicht bedient und nun mit vollen Händen ihren verdienten Spekulanten, Angestellten aus der Investmentsparte, das Geld der Steuerzahler in den Rachen stopft. Als Kuh, sagt uns das Beispiel, mag der Staat geduldet sein, als Besitzer ist er nur lästig.

Wenn Judt sein Buch mit "Dem Land geht es schlecht" überschreibt, dann meint er mit dem "Land" jenen imaginären Westen, Europa und die USA, dem er sich verpflichtet fühlt und wirft ihm gleich im Vorwort vor: "Seit dreissig Jahren verherrlichen wir eigennütziges Gewinnstreben. Wenn unsere Gesellschaft überhaupt ein Ziel hat, dann ist es diese Jagd nach dem Profit." Das beklagt der große alte Sozialdemokrat, der im August letzten Jahres gestorben ist. Judt, der in den USA lebte, die ein denkbar schlechter Ort für jenen klassischen, sich international begreifenden Sozialdemokraten war, verzeichnete akribisch den wachsenden Luxuskonsum, den permanent steigenden Wohlstand und die öffentliche Verwahrlosung, um zu schrillen Beispielen zu gelangen: Die durchschnittliche Lebenserwartung der Amerikaner, eine der reichsten Nationen der Erde, liegt unter der von Bosnien.

Auch für seine englische Heimat weiß der Historiker Judt mit Zahlen zu belegen, wie trügerisch wirtschaftliche Erfolgsbilanzen sein können: Während das britische Nationaleinkommen seit den 70er Jahren stieg und stieg, nahm die Armut im Land drastisch zu. Zugleich wuchs die Bedeutung des "Marktes" in der öffentlichen Debatte: Er erlangte, über die 90er hinaus, den Status eines Fetisch, seine unsichtbare Hand wurde gerühmt und beschworen. Spätestens mit der Finanzkrise stellte sich dann heraus, dass die Hand unsichtbar war, weil es sie nicht gab: "Sie (die Markttheoretiker) wissen nicht alles, und am Enden wird offenbar, dass sie eigentlich gar nichts wissen." Das schreibt Judt auf, um seinen eigenen Heilgen der Ökonomie zu präsentieren: John Maynard Keynes.

Immerhin darf man dem Wirtschaftstheoretiker Keynes zugute halten, dass er dem Staat für die Notfalloperationen, wenn der Markt mal wieder nicht funktionierte, eine zentrale Rolle beimaß: Staatsinterventionismus, um die Nachfrage zu mobilisieren, die Nachfrage wiederum sollte die Produktion ankurbeln, was dann der allgemeinen Wohlfahrt im Sinne der Vollbeschäftigung zugute kommen sollte. Das war lange Zeit Theorie und Praxis der sozialdemokratischen Parteien in Europa und sogar der "New Deal" Roosevelts und der "War on poverty' Johnsons in den USA wurde von Keynesianischen Überlegungen inspiriert. Den Verlust dieser sozialen Sicht auf das Marktgeschehen in den sozialdemokratischen Parteien Europas, das Schröder-Blair-Papier und den Reform-Neupsrech, thematisiert Judt leider kaum.

Auf dem Weg "zurück-zu-Keynes" leistet sich der durchaus kluge und emphatische Tony Judt zwei sonderbare Schnitzer: Die 68er Bewegung reduziert er auf "Selbstverwirklichung" und "individuelle Empörung", ohne zu erkennen, dass in ihr, neben arabesken Subjektivismen, auch eine starke Strömung des Wunsches nach Freiheit für alle und Solidarität mit allen erkennbar war, wie nicht nur der Kampf gegen ungerechte Kriege bewies sondern auch das temporäre Bündnis der 68er mit den Gewerkschaften. Ein zweiter, laxer Analysefehler findet sich im Satz: "Leider glaubten die Sozialisten (in den 30er Jahren) allzu sehr an die Logik der Geschichte und an menschliche Vernunft, weshalb die Faschisten, die weder an das eine noch das andere glaubten, besonders gute Karten hatten." Wer zu diesem Thema nicht mehr zu bieten hat, wer weder die Interessenlage des Kapitals noch die kulturellen Wurzeln des Faschismus auf den Schlachtfeldern des ersten Weltkriegs erwähnen mag, der hätte es lieber meiden sollen.

So führt dann Judts Buch, nach durchaus interessanten Anmerkungen über die Verwechslung von Wachstum und sozialem Fortschritt und einer langen, klugen Exkursion zur Blödheit der Privatisierung der britischen Eisenbahnen, zum Unwort des Jahres 2010: Alternativlos sei die Sozialdemokratie, "von allen Optionen, die uns zur Verfügung stehen, ist sie die beste", schreibt Judt und meint natürlich nicht die jetzige, europäische Sozialdemokratie, sonder so etwas wie jene in den 60er und den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Fraglos wäre, sehen wir die deutschen Verhältnisse, die SPD Willy Brandts besser als die von Schröder deformierte und von Gabriel kaschierte SPD. Und besser als das erbärmliche Marktgelumpe der schwarz-gelben Koalition wäre sie allemal. Aber ob Keynes die alleinige Antwort auf die Globalisierung ist, steht noch nicht fest. Und vielleicht werden die neuen Alternativen ja gerade im Maghreb versucht. Ganz sicher liegen sie, bei allem Respekt vor den Philosophen, die sie nur beschrieben haben, bei jenen, die versuchen die Welt zu verändern.

...geht es schlecht. Sie muß Antworten finden auf Fragen, die sich so ganz anders stellen als zu Beginn oder zur Mitte des 20. Jahrhunderts.

Tony Judt gibt eine knappe, aber profunde Übersicht über die Entwicklung des Staates, dessen Ausverkauf, aber auch darüber, wie sich in den vergangenen 100 Jahren die "Linke" zu diesen Entwicklungen gestellt hat. Und er ergreift Partei: gegen das, was wir "Globalisierung" nennen, gegen den ungezügelten Marktliberalismus, gegen die vermeintliche "Alternativlosigkeit" der heute kommunizierten Politik. Das ist mutig und weitsichtig. Vor allem zeigt er auf, wie in den vergangenen 30 Jahren der "Staat" sein Renommee verloren hat. Und er plädiert eindrucksvoll dafür, noch einmal "mehr Staat" zu wagen. In den aktuellen Diskussionen um Postdemokratie, Posthistoire, Postideologie, erhebt sich somit eine Stimme, die klar auf Seiten des Erinnerns steht, die verdeutlicht, daß wir nicht nur uns und unserer Gegenwart, nicht nur der Zukunft, sondern eben auch der Vergangenheit verpflichtet sind, daß wir nicht in eine wie auch immer geartete Zukunft schreiten können, wenn wir nicht wissen, auf welchen (historischen) Fundamenten wir stehen, egal ob "links" oder "rechts" oder schlichtweg "konservativ" (wobei es ihm hier zu danken ist, daß er mehrmals auf den Konservatismus der Linken verweist). Wir dürfen nicht vergessen, welche Lehren die vergangenen 100 Jahre für uns bereit halten.

Klar für die Ideale und die Ideen der Aufklärung einstehend, mag Judt den Glaube an eine Möglichkeit dessen, was die Linke immer wollte, nicht aufgeben. Dabei grenzt er sich allerdings deutlich (wie auch in anderen Werken) von Kommunisten und auch den Marxisten ab. An der Idee des Sozialismus weiter zu arbeiten, scheint ihm nicht das vordringlichste Ziel zu sein. Sozialdemokratische Wege innerhalb des demokratischen Rahmens zu finden, ist sein Ziel. Und dies ist denn auch meine Kritik am Buch: Wie die meisten Sozialdemokraten wagt er es nicht, sich der Frage zu stellen, ob man nicht eben doch noch einmal auf den Sozialismus zurück kommen muß, ihn noch einmal neu, historisch anders, in Bezug auf andere Rahmenbedingungen denken sollte und ihn somit aus der Ecke führen könnte, in der er 1989ff als "gescheitert" abgestellt wurde. Denn zugleich stellt sich (zumindest in Deutschland) doch die Frage, ob die Sozialdemokratie als Projekt nicht vielleicht historisch an ihrem Ende angelangt ist - welche Partei im deutschen Spektrum, abgesehen vielleicht von der FDP (die klar rechts definierten Parteien lasse ich hier mal außen vor) ist denn nicht "sozialdemokratisiert"? Immerhin bejammern dies all die wahrlich Konservativen in der CDU und ihrem Umfeld. Die Idee, in einem demokratischen Rahmen sozialpolitische und gesellschaftlich sozial relevante Themen in den Diskurs einzubringen und als unumgänglich zu definieren, ist historisch gesehen aufgegangen. Und wie es ein Vorrezensent schon angemerkt hatte: Seine Kritik an der vermeintlichen Alternativlosigkeit birgt die Gefahr, selbst dogmatisch zu werden, denn er selbst stellt wiederum die Sozialdemokratie als alternativlos dar. Und darüber wäre nun - siehe oben - wahrlich zu streiten!

Dennoch: Ein wichtiges, ein kluges und vor allem kenntnisreiches Buch! In diesen Zeiten klugen Gedanken zu folgen, egal ob man dann letztlich mit ihnen auch übereinstimmt, kann nicht falsch sein...