Atomkraftwerke - Unsicher und grundrechtswidrig: Ein Bericht über Kernschmelzgefahr und Grundrechtsbeeinträchtigungen [Taschenbuch]

Auch in den angeblich so sicheren Atomkraftwerken in der Bundesrepublik Deutschland kann es zu schweren Kernschmelzunfällen kommen. Es gibt keine technischen Möglichkeiten, ihre Folgen auf das Innere des Reaktorgebäudes zu begrenzen. Die freigesetzten radioaktiven Stoffe würden über viele hundert Kilometer transportiert werden. Flächen bis zur Größe von 10.000 km2 können so stark radioaktiv verseucht werden, daß die Menschen evakuiert oder sogar umgesiedelt werden müssen. Gegen die Gefahren aus den freigesetzten radioaktiven Stoffen sind Katastrophenschutzmaßnahmen unzureichend. Die Folgen schwerer Kernschmelzunfälle stellen sich daher für die Bevölkerung als Grundrechtsverletzungen dar. Auch der neue Europäische Druckwasserreaktor EPR, den Siemens zusammen mit der französischen Firma Framatome plant, bietet keinen Schutz gegen schwere Kernschmelzunfälle. Der Schutz der Grundrechte verlangt, daß keine Genehmigung für ihn erteilt wird. Die Grundrechte der Bürger, die ihnen effektiven Schutz bieten sollen, sind durch die Änderungen des Atomgesetzes im Mai 1998 und durch die Rechtsprechung ihrer Wirkung beraubt worden. Angesichts der unermeßlichen Schadensfolgen, die ein Unfall in einem Atomkraftwerk für die einzelnen Bürger und die ganze Gesellschaft haben kann, müssen die Eigentumsrechte der Atomkraftswerkbetreiber auf Schutz ihrer Eigentumsrechte zurückstehen.

Der Arbeitskreis Atom der Bürgerinitiative Umweltschutz e.V. (BIU) in Hannover legt mit diesem Buch das Ergebnis von vier Jahren Arbeit vor. Wir wurden auf das Thema Reaktorunsicherheit aufmerksam, als in den ersten Atomkonsens-Vorschlägen vom Dezember 1992 auch die Option für den Neubau von Atomkraftwerken gefordert wurde. Gemeint war damit der neue von Siemens zusammen mit dem französischen Unternehmen Framatome geplante Druckwasserreaktor European Pressurized Water Reactor (EPR). Im Frühjahr 1993 wurde die Forderung der Stromwirtschaft bekannt, für den EPR ein sogenanntes standort-unabhängiges Genehmigungsverfahren durchzuführen. Ein standortunabhängiges Genehmigungsverfahren hatte es schon einmal für ein früheres Projekt von Siemens gegeben, für den Hochtemperaturreaktor Modul. Einige von uns hatten mitgearbeitet in der Arbeitsgruppe der Bürgerinitiativen gegen den HTR-Modul, kürzer AG gegen HTR. Die genauere Kenntnis der Technik dieses Atomkraftwerks machte es möglich zu belegen, daß dieser Reaktortyp zu unsicher und zu kostenaufwendig war gegenüber anderen konventionellen Kraftwerkstypen für dieselben Anwendungsbereiche. Das Genehmigungsverfahren ohne Benennung eines Standorts entsprach nicht einem verfassungsgemäßen Rechtsschutz der Bürger, wie er im Mülheim-Kärlich-Urteil des Bundesverfassungsgerichts 1979 gefordert wird. Es hatte sich als grundrechtswidrig herausgestellt. Nachdem das Genehmigungsverfahren im Frühjahr 1989 ergebnislos beendet werden mußte, hat Siemens das Projekt HTR-Modul aufgegeben.

Der Arbeitskreis Atom der Bürgerinitiative Umweltschutz e.V. (BIU) in Hannover legt mit diesem Buch das Ergebnis von vier Jahren Arbeit vor.
Wir wurden auf das Thema Reaktorunsicherheit aufmerksam, als in den ersten Atomkonsens-Vorschlägen vom Dezember 1992 auch die Option für den Neubau von Atomkraftwerken gefordert wurde. Gemeint war damit der neue von Siemens zusammen mit dem französischen Unternehmen Framatome geplante Druckwasserreaktor European Pressurized Water Reactor (EPR). Im Frühjahr 1993 wurde die Forderung der Stromwirtschaft bekannt, für den EPR ein sogenanntes standort-unabhängiges Genehmigungsverfahren durchzuführen.
Ein standortunabhängiges Genehmigungsverfahren hatte es schon einmal für ein früheres Projekt von Siemens gegeben, für den Hochtemperaturreaktor Modul.
Einige von uns hatten mitgearbeitet in der Arbeitsgruppe der Bürgerinitiativen gegen den HTR-Modul, kürzer AG gegen HTR. Die genauere Kenntnis der Technik dieses Atomkraftwerks machte es möglich zu belegen, daß dieser Reaktortyp zu unsicher und zu kostenaufwendig war gegenüber anderen konventionellen Kraftwerkstypen für dieselben Anwendungsbereiche. Das Genehmigungsverfahren ohne Benennung eines Standorts entsprach nicht einem verfassungsgemäßen Rechtsschutz der Bürger, wie er im Mülheim-Kärlich-Urteil des Bundesverfassungsgerichts 1979 gefordert wird. Es hatte sich als grundrechtswidrig herausgestellt. Nachdem das Genehmigungsverfahren im Frühjahr 1989 ergebnislos beendet werden mußte, hat Siemens das Projekt HTR-Modul aufgegeben. Unsere Erfahrungen kamen uns nun zugute. ...