Armut in einem reichen Land: Wie das Problem verharmlost und verdrängt wird [Broschiert]

"In Deutschland muss niemand verhungern." -
"Nach dem Krieg, ja da hatten wir Armut." -
"Wer arm ist, ist selbst schuld." -
"Im Vergleich zu den Armen in der Dritten Welt geht es den Armen bei uns doch gut."

So oder so ähnlich lauten die einfachen und stereotypen Antworten, wenn es um Armut in Deutschland geht, denn damit ist das Thema erledigt. Basta! Ist das Problem aber tatsächlich damit verschwunden?

Sogenannte Wirtschaftsexperten vom Typ Hans-Werner Sinn argumentieren bei der Verharmlosung und Verdrängung des Problems schon etwas geschickter: In Deutschland gäbe es keine Armut, denn in Deutschland gibt es Hartz IV, Sozialhilfe und Grundsicherung im Alter. Mit anderen Worten: Armut ist in Deutschland per Gesetz verboten. Das ist so, als ob jemand sagen würde: In Deutschland gibt es keine Kriminalität, denn Mord, Diebstahl, Betrug, Steuerhinterziehung usw. sind (auch) per Gesetz verboten. Was aber auf den ersten Blick durchaus logisch erscheint, ist nichts anderes als Rabulistik, Scheinlogik.

Entweder weiß der Wirtschaftsexperte Hans-Werner Sinn nicht, dass der Gesetzgeber beim Hartz IV-Regelsatz zum Beispiel 15,46 Euro (in Worten: fünfzehn Euro und sechsundvierzig Cent, Stand: 2009) pro Monat für fremde Verkehrsdienstleistungen (gemeint sind damit alle Fahrten und "Reisen" mit Bus, Bahn, Taxi usw.) und den Neukauf einschließlich der Reparatur/Ersatzteilbeschaffung von Fahrrädern angesetzt hat oder der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung (ifo) und Mitglied des Aufsichtsrates der Hypovereinsbank will überhaupt nicht wissen, wie weit man im Monat mit 15,46 Euro "reisen" kann?

In "Wohlstand für alle" schrieb der Nationalökonom und Wirtschaftspolitiker Ludwig Erhard, den viele als einen der Gründerväter der sozialen Marktwirtschaft bezeichnen, und der bislang noch nicht verdächtigt worden ist, ein Kommunist, Sozialist, Linker oder ein Gegner von Freiheit gewesen zu sein, bereits 1957: "Kein Einwand wird mich davon abbringen, daran zu glauben, daß die Armut das sicherste Mittel ist, um den Menschen in den kleinen materiellen Sorgen des Alltags verkümmern zu lassen. Vielleicht mögen Genies sich über solche Drangsale erheben; im allgemeinen aber werden die Menschen durch materielle Kümmernisse immer unfreier und bleiben gerade dadurch materiellem Sinnen und Trachten verhaftet."

Statt "Wohlstand für alle" zu fordern wird jedoch rund 50 Jahre nach der Erstveröffentlichung des Buches von Ludwig Erhard intensiv über Leistungsmissbrauch im Wohlfahrtsstaat und eine Unterschicht (Prekariat) diskutiert, die ihre soziale Misere selbst verschuldet hat, indem sie jegliche Bildungs- und Arbeitsbereitschaft vermissen lässt. Vorurteile wie das des "faulen Arbeitslosen", der den ganzen Tag gemütlich in der sozialen Hängematte schaukelt, verdecken das Scheitern aller bisherigen Bemühungen, unterprivilegierte Bürger in die Gesellschaft zu integrieren.

Ein halbes Jahrhundert nach dem Ende des 2 .Weltkrieges fordern stattdessen allen Ernstes Politiker wie Thilo Sarazzin, die sich selbst als sozialdemokratisch bezeichnen, unter Hinweis auf die Trümmerlandschaft der Nachkriegszeit, dass sich "die Menschen in Deutschland überlegen, ob sie mit dickem Pullover nicht auch bei 15 oder 16 Grad Zimmertemperatur vernünftig leben können," wenn sie in diesem Land, in dem der reichste Bürger über ein Vermögen verfügt, das dem Gegenwert von 30.000 bis 35.000 Einfamilienhäusern zum Preis von einer halben Million entspricht, kein Geld für die Heizkosten haben.

Armut in einem reichen Land bedeutet nicht nur Mangelversorgung mit materiellen Gütern und Dienstleistungen. Armut in einem reichen Land bedeutet nämlich mehr als ein Dach über dem Kopf und 351 Euro im Monat zum Leben. Armut in einem reichen Land bedeutet Ausgrenzung vom Normalen, Stigmatisierung, Diskriminierung, soziale Isolierung und persönliche Resignation. Armut in einem reichen Land bedeutet Stress, eine verkürzte Lebenserwartung, bedeutet Unfreiheit in einem Land, das ansonsten ständig und überall mit der Fahne der Freiheit wedelt.

Immer wieder kritisiert der Autor daher die unterschiedlichen Strategien, Armut zu individualisieren, statt sie als ein gesellschaftliches und volkswirtschaftliches Problem zu begreifen. Demgemäß fordert er auch eine integrierte Armutsbekämpfung und keine Bekämpfung der Armen: Notwendig wäre eine in sich konsistente, aber auch konstruktiv miteinander verzahnte Arbeits- und Beschäftigungs-, Gesundheits-, Wohnungsbau-, Stadtentwicklungs-, Familien- und Sozialpolitik.

Die Lektüre des Buches von Christoph Butterwegge lohnt sich zweifelsohne für jeden, der sich für eines der größten gesellschaftlichen Probleme, wenn nicht das größte soziale Problem, und seine Entwicklungen im Deutschland der Nachkriegszeit interessiert. Ein Problem, das schon einmal eine freiheitliche deutsche Demokratie, die Weimarer Republik, zu Fall gebracht hat. Dann nämlich, wenn sich Armut nicht mehr nur auf sogenannte Randgruppen wie Obdachlose, Drogenabhängige, HIV-Infizierte, psychisch Kranke, Straßenkinder und bildungsferne Schichten beschränkt und jemand nicht zu den Reichen und Superreichen in dieser Gesellschaft gehört. Denn die Armut frisst sich immer weiter in die Mitte der Gesellschaft hinein. Wer die Geschichte kennt, hat berechtigte Zweifel daran, ob die Methoden der Verharmlosung und Verdrängung auch dann noch funktionieren.

Frivoles Spiel mit der Armut

Armut ist 'ein mehrdeutiger, missverständlicher sowie moralisch und emotional aufgeladener Terminus'. Darin ist dem Sozialwissenschaftler Christoph Butterwegge ebenso zuzustimmen wie dem Befund, dass es keine objektive ' von Ort und Zeit unabhängige ' Definition gibt. Armut ist eine Zuschreibung oder Selbstzuschreibung, aber auf jeden Fall ein gesellschaftliches Konstrukt. Jede quantitative Festlegung, wo sie beginnt oder aufhört, ist willkürlich. Hierzulande gilt als arm, wer über weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Nettoeinkommens verfügt. Zweierlei verweist auf die Willkür, die dabei im Spiel ist. Erstens: Je nachdem, wie man dieses Durchschnittseinkommen berechnet, kommt man für 2005 auf 938 Euro monatlich, für 2008 dagegen auf 781 Euro. Zweitens: Wichtiger als solche Zahlen ist die Einsicht, wie Butterwegge überzeugend darlegt, dass Armut nicht in Geld allein messbar ist, sondern viele Facetten hat. Vor allem ist Armut prinzipiell relativ. Armut ist ein Indikator für soziale Ungleichheit und ohne Umverteilung nicht aufzuheben.
Mit der Relativität der Armut wird oft ein frivoles ideologisches Kalkül angestellt ' mit schiefen Vergleichen. So heißt es an Stammtischen ebenso wie in der konservativen Publizistik, verglichen mit den meisten Menschen in Afrika sei hierzulande niemand arm. 'Kaum jemand, der sich in Deutschland legal aufhält, ist arm' ' so Hans Werner Sinn vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung.
Zwischen 1950 und 1970 beschäftigte sich die Sozialwissenschaft kaum mit der Armut und den Armen, sondern beruhigte sich mit dem Begriff einer 'nivellierten Mittelstandsgesellschaft', den der Soziologe Helmut Schelsky 1953 lanciert hatte. Die Studie Ralf Dahrendorfs über 'Soziale Klassen und Klassenkonflikt' (1957) ist ein Solitär, weil der Autor ' gegen die wissenschaftlichen und die politischen Eliten ' daran festhielt, dass weder Klassen noch Armut verschwunden seien. Die wirtschaftliche Rezession von 1966/67 und die Protestbewegung von 1968 brachten das Thema Armut in der Wissenschaft wie in der Politik wieder auf die Tagesordnung. Aber erst durch die Ölpreiskrise von 1973 und die Rezession von 1980-1982 wurde die Mehrheit der Westdeutschen aus 'ihrem Traum immerwährender Prosperität gerissen' (Burkart Lutz).
Mit der 'Wiederentdeckung' der Armut begann die Suche nach den Ursachen. Viele machten den Sozialstaat und überzogene Sozialleistungen für die wirtschaftliche Krise verantwortlich. Mit der Forderung nach Einschnitten ins soziale Netz begann Mitte der 70er Jahre ein 'dreißigjähriger Feldzug gegen den Sozialstaat' (Friedhelm Hengsbach). Das Lambsdorff-Papier von 1982 ' 'Konzept für eine Politik zur Überwindung der Wachstumsschwäche und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit' ' leitete nicht nur das Ende der sozial-liberalen Koalition ein, sondern auch die Hegemonie des Neoliberalismus in der Sozial- und Wirtschaftswissenschaft wie in der öffentlichen Meinung.
In der Ära Kohl waren es nur die Kirchen, die Wohlfahrtsverbände und die Gewerkschaften, die auf steigende Armutsquoten und damit verbundene Probleme (Kinderarmut, Bildungsarmut, Armut alleinerziehender Frauen usw.) hinwiesen, während die Regierungen das Thema mit dem Verweis auf die Sozialhilfe mehr oder weniger für gelöst erklärten. Jährlich wachsende Zahlen von Sozialhilfeempfängern galten nicht als Indiz für Armut, sondern wurden zum Beleg für den funktionierenden Sozialstaat umfrisiert.

Das Buch Armut in einem reichen Land beschreibt ausführlich die Situation in Deutschland.
Es wird nichts beschönigt oder übertrieben. Für jeden verständlich beschreibt der Autor
die Situation und nennt auch Wege aus der Krise. Ein lesenswertes Buch.
Friedhelm Georgi.