Anwaltspraxis, Befangenheitsablehnung des Richters im Zivilprozess [Gebundene Ausgabe]

Dies alles ist für Schneider, streitbarer Oberlandesgerichtsrat a.D. und jetzt Rechtsanwalt, mehr als Grund genug, eine Lanze für die Befangenheitsablehnung des Richters im Zivilprozess zu brechen. Denn nach wie vor fristet das Ablehnungsrecht im Zivilverfahren ein Schattendasein, was durchaus auch auf Tücken und Schwierigkeiten des Rechtsgebiets zurückzuführen ist (vgl. z.B. die Verwirkung nach § 43 ZPO). Ihnen begegnet der Autor, der jedem Zivilisten aus unzähligen Veröffentlichungen bekannt ist, gewohnt kenntnisreich mit zahlreichen Praxistipps, die zudem in einem Anhang in Mustern für Ablehnungsgesuche zusammengefasst werden. Den Schwerpunkt der Darstellung bilden dabei typische Verfahrenssituationen wie Ablehnung von Terminverlegungsanträgen, Gehörsverletzungen oder Druck bei Vergleichsgesprächen.

Wo Schneider draufsteht, ist auch Schneider drin. Auch in der Befangenheitsablehnung sind kernige Bewertungen inbegriffen, wird altmeisterlich über den Qualitätsverlust der heutigen Richtergeneration räsoniert, lautstark Kameraderie gebrandmarkt oder heißen Richterinnen auch schon mal Mathilde Traurig. Doch auch wer diesen Stil nicht mag, kommt nicht umhin, den sachlichen Informationsgehalt des Buches anzuerkennen. Es schließt eine Marktlücke in der Anwaltsliteratur und hilft, Mandantenrechte durchzusetzen. --RA Claudia von Selle

Vielfach bleiben Ablehnungsgesuche gegen Richter wegen Besorgnis der Befangenheit erfolglos. Dies liegt u.a. daran, dass viele Anwälte das zivilprozessuale Ablehnungsrecht nicht genügend beherrschen. Für den Prozessbevollmächtigten sind solche Kenntnisse aber unerlässlich. Die Befangenheitsablehnung ist nicht selten die einzige und letzte Prozesshandlung, um den Mandanten vor Nachteilen im Verfahren zu schützen. Das Institut der Richterablehnung ist eine unverzichtbare Garantie für die Gewährleistung rechtsstaatlicher Verfahrensweise.

Basierend auf seinen jahrzehntelangen Erfahrungen als Richter und Anwalt hat der Autor das Ablehnungsrecht umfassend für die anwaltliche Praxis bearbeitet. Er führt in die Grundlagen ein und bringt eine erschöpfende Übersicht über die beachtliche Kasuistik. Dabei stellt er auf die im forensischen Alltag häufig vorkommenden Verfahrensverstöße ab: keine Terminvorbereitung, verspätete oder unterlassene Hinweise, angebliche Schlüssigkeitsmängel, Gehörsverletzungen, Überraschungsentscheidungen, Behinderung in der Ausübung der Parteirechte etc. Die Darstellung wird durch zahlreiche Fälle aus der Praxis veranschaulicht. Das Buch zeigt ferner die Gefahrenquellen auf, denen der Anwalt ausweichen muss, um nicht aus formalen Gründen mit dem Ablehnungsantrag zu scheitern. Formulierungsvorschläge für Ablehnungsgesuche greifen typische Konstellationen im Zivilprozess auf.